Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

04. Januar 2005
Klaus Mohr
Hartz IV jetzt im Härtetest
Zu den neuesten Arbeitslosenzahlen für Mecklenburg-Vorpommern äußerte sich der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr. „Es war leider absehbar, dass die Arbeitslosigkeit in Mecklenburg-Vorpommern im Dezember noch einmal saisonbedingt…
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16. Dezember 2004
Heinz Müller
Heinz Müller, Sprecher für Kommunalpolitik der SPD-Landtagsfraktion: Entscheidung des Landesverfassungsgerichts zur Fraktionsstärke in Kommunalvertretungen begrüßt
Zur heutigen Entscheidung des Landesverfassungsgerichts zur Fraktionsstärke in Kommunalvertretungen äußert sich der Sprecher für Kommunalpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Gerichtsentscheidung. Wir sehen uns damit in unserer…
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16. Dezember 2004
Jörg Heydorn
Jörg Heydorn, Sprecher für Seniorenpolitik der SPD-Landtagsfraktion: SPD-Antrag für Fortschreibung des Landesseniorenprogramms
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einen Antrag ins Parlament eingebracht, der eine Fortschreibung des Landesseniorenprogramms vorsieht. „Grund für diesen Vorstoß der SPD sind die umfangreichen Veränderungen im Lebensalltag der älteren Menschen.…
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15. Dezember 2004
Hannelore Monegel
Hannelore Monegel, Sprecherin für Fischereipolitik der SPD-Landtagsfraktion: Fischereischeine für Kinder und Touristen Chance für Mecklenburg-Vorpommern
Die Landesregierung bringt morgen (16. Dezember) einen Entwurf eines Fischereigesetzes in den Landtag ein. Dazu erklärt die fischereipolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Hannelore Monegel: „Es geht um ein völlig neues Gesetzeswerk…
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15. Dezember 2004
Jörg Heydorn
Jörg Heydorn, Sprecher für Sozialpolitik der SPD-Landtagsfraktion: Antrag auf Kinderzuschlag noch im Dezember stellen
Der Sprecher für Sozialpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn, weist auf die Antragsfristen für Kinderzuschläge hin. „Vom Januar 2005 an können gering verdienende Eltern einen Kinderzuschlag für minderjährige Kinder erhalten. Bei…
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15. Dezember 2004
Heinz Müller
Heinz Müller, Sprecher für Kommunalpolitik der SPD-Landtagsfraktion: Standardöffnungsgesetz weiterer Schritt zur Verwaltungsvereinfachung
Als einen weiteren wichtigen Schritt zur Verwaltungsvereinfachung und Entbürokratisierung hat der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller, die heutige Verabschiedung des Gesetzes zur Änderung des Standardöffnungsgesetzes durch den Landtag bezeichnet.…
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10. Dezember 2004
Detlef Müller
Fachleute nach Maß durch neuen Ausbildungsberuf im Tourismus
Der Sprecher für Tourismuspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, weist auf einen neuen Ausbildungsberuf in der Tourismusbranche hin. Vom 1. August 2005 an wird die/der staatlich anerkannte „Kauffrau/Kaufmann für Tourismus und…
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10. Dezember 2004
Volker Schlotmann
Einladung zum Pressegespräch am 13. Dezember 2004
Am 15. und 16. Dezember 2004 tritt der Landtag zu seinen nächsten Sitzungen zusammen. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, möchte Sie vorab über die Schwerpunkte aus sozialdemokratischer Sicht informieren.…
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10. Dezember 2004
Angelika Peters
Bundesratsinitiative zur Vereinheitlichung des Begriffes Landwirtschaft im Baurecht
Im Zusammenhang mit zahlreich eingehenden Petitionen im Petitionsausschuss zum Thema Baurecht, insbesondere dem Bauen im Außenbereich, und der Klärung der Frage, wann ein Vorhaben zulässig ist, wenn es einem land-…
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09. Dezember 2004
Mathias Brodkorb
Große Koalition der Vernunft
Auf seiner heutigen Sitzung forderte der Bildungsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern auf Antrag der Koalitionsfraktionen einstimmig das Bildungsministerium auf, dem Ausschuss bis spätestens 31. März 2005 einen Entwurf für Eckwerte der…
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