Pressemitteilungen

Die kleingartenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion MV, Angelika Peters, hat sich heute erfreut darüber gezeigt, dass das Innenministerium die Anerkennungsbehörden auf allen kommunalen Ebenen per Runderlass darüber in Kenntnis... weiterlesen

Zur heute geäußerten Kritik des Präsidenten des Landesrechnungshofs an den beabsichtigten Landesbürgschaften für Hansa Rostock erklärte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert:

„Ich weise die Kritik des... weiterlesen

Dr. Norbert Nieszery, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zu der Meldung, der Ministerpräsident von Niedersachsen solle von der Bundeskanzlerin als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten nominiert... weiterlesen

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ besuchte der Wirtschaftsarbeitskreis der SPD-Landtagsfraktion heute den Holzwerkstoffhersteller EGGER in Wismar. Das aus Österreich stammende Familienunternehmen ist Teil des dortigen... weiterlesen

Im Finanzausschuss des Landtags wurden heute das Kreisstrukturgesetz und das Aufgabenzuordnungsgesetz befürwortet. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, erklärte dazu im Anschluss an die Sitzung: 

„Mit... weiterlesen

Die Fraktionssitzung der SPD-Landtagsfraktion findet in der nächsten Woche nicht im Schweriner Schloss, sondern vor Ort statt. Nachdem bereits Ludwigslust, Pasewalk, Neustrelitz, Binz/Rügen, Sternberg, Wismar, Demmin, Trassenheide, Wittenburg,... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

Auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion findet am heutigen 2. Juni 2010 ab 13 Uhr in der IHK zu Schwerin eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „Internationale Finanzkrise – Hat Deutschland die richtigen Antworten?“ statt. Die... weiterlesen

Anlässlich des Rücktritts von Bundespräsident Horst Köhler hat der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, sein Bedauern und Unverständnis zum Ausdruck gebracht.

"Köhler hat sich immer als ein... weiterlesen