Pressemitteilungen

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, sieht sich durch das heute vom Innenminister vorgestellte KGSt-Gutachten zu den Einsparpotenzialen der Kreisgebietsreform bestätigt:

„Die SPD-Fraktion wird im... weiterlesen

Heute fand im Bildungsausschuss die zweite Anhörung zur Umsetzung des Bologna-Prozesses an den Hochschulen unseres Landes statt. Mathias Brodkorb, der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, stellte zusammenfassend fest,... weiterlesen

Bildungsminister Henry Tesch hat heute in einem Interview mit dem Privatsender Antenne MV der Absicht seines hessischen Parteikollegen Roland Koch eine Absage erteilt, den Rotstift bei den Bildungsausgaben anzusetzen. Der... weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Koalitionsausschusses haben sich die Spitzen von SPD- und CDU-Fraktion darauf geeinigt, die künftigen Sitze der Landkreise durch Landtagsbeschluss zu bestimmen. Nun soll der ursprüngliche Gesetzentwurf geändert... weiterlesen

Zur heute geäußerten Kritik der Oppositionsfraktionen an dem Zeitplan zur Beratung des KiföG-Entwurfs sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb:

„Alle Landespolitiker, auch die der... weiterlesen

Auf Initiative des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Norbert Nieszery findet die Fraktionssitzung der SPD-Landtagsfraktion in der nächsten Woche nicht im Schweriner Schloss, sondern vor Ort statt. Nachdem bereits Ludwigslust, Pasewalk, Neustrelitz,... weiterlesen

Am heutigen Montag erwartet der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert Nieszery die US-amerikanische Konsulin Karen Bel als Gast. Frau Bel ist insbesondere interessiert am Entwicklungsstand der Erneuerbaren Energien in Mecklenburg-Vorpommern.... weiterlesen

 

Zu dem heute Nacht verübten Anschlag auf sein Wahlkreisbüro in Güstrow erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert Nieszery:

„Ich verurteile aufs Schärfste diesen Anschlag auf mein Wahlkreisbüro. Die Schmierereien an der... weiterlesen

Am Montag, 10. Mai 2010 und Dienstag, 11. Mai 2010, führen Innen- und Finanzausschuss des Landtags gemeinsam eine große öffentliche Anhörung zum Kreisstrukturreformgesetz und zum Aufgabenübertragungsgesetz durch. Von der Anhörung erwartet... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, wird am morgigen 8. Mai 2010 um 9 Uhr einen Kranz an der Gedenkstätte in Raben Steinfeld niederlegen. Des Weiteren wird er an diesem Tag um 19 Uhr in Schloss Stolpe ein Grußwort... weiterlesen