Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

04. Oktober 2004
Heike Polzin
Volker Schlotmann, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, Heike Polzin, schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion M-V: Dank an Engagement und Opferbereitschaft der Lehrer
Die schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Heike Polzin, hat anlässlich des bevorstehenden Weltlehrertages daran erinnert, dass nach dem radikalen Übergang vom DDR- zum bundesdeutschen Bildungssystem inzwischen 15 Jahre wechselvolle Schulpolitik hinter…
weiterlesen
03. Oktober 2004
Volker Schlotmann
Volker Schlotmann, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: Sommerferienzeitraum auf 90 Tage ausdehnen
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat sich für eine Ausdehnung des derzeitigen Sommerferienzeitraums in Deutschland auf 90 Tage ausgesprochen. „Der jetzige Korridor ist zu kurz – da muss etwas…
weiterlesen
02. Oktober 2004
Volker Schlotmann
Volker Schlotmann, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: Tag der deutschen Einheit ist und bleibt uneingeschränkter Grund zur Freude
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat anlässlich des Tages der deutschen Einheit noch einmal klargemacht, dass der 3. Oktober ein Tag uneingeschränkter Freude ist und bleibt. „Natürlich könnte man…
weiterlesen
01. Oktober 2004
Angelika Peters
Angelika Peters, Sprecherin für Kleingartenpolitik der SPD-Landtagsfraktion: Gartenlauben und Bewuchs in Kleingartenanlagen werden nicht in die Berechnung des Arbeitslosengeldes II einbezogen
Die Sprecherin für Kleingartenpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Peters, hat darauf hingewiesen, dass künftigen Empfängern von Arbeitslosengeld II Lauben und Bewuchs in Kleingartenanlagen nicht als Finanzguthaben angerechnet werden. Peters bezieht sich…
weiterlesen
30. September 2004
Jörg Heydorn
Jörg Heydorn, Sprecher für Sozialpolitik der SPD-Landtagsfraktion: Anhörung zum KiföG macht deutlich: Weitere Änderungen am Gesetz helfen weder den Kindern noch den Eltern und schon gar nicht den Einrichtungen
Bei der ersten Anhörung handelte es sich um eine Volksinitiative, die Änderungen am KiföG fordert. Dagegen beschäftigte sich die zweite Anhörung lediglich mit einer Korrektur am KiföG, die auf ein…
weiterlesen
29. September 2004
Thomas Schwarz
Thomas Schwarz, Sprecher für Arbeitnehmerpolitik der SPD-Landtagsfraktion: Leitantrag der Union zum Bundesparteitag zeigt Bekenntnis der CDU zur Ellbogengesellschaft
Zum Entwurf des Leitantrags "Arbeit, Wachstum, Wohlstand" des CDU-Bundesvorstandes zum kommenden Parteitag äußerte sich der Sprecher für Arbeitnehmerpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Schwarz: „Kurz nach den Landtags- und Kommunalwahlen zeigt die…
weiterlesen
29. September 2004
Ute Schildt
Ute Schildt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: SPD-Landtagsfraktionen von M-V und S-H für veränderten Finanzierungsschlüssel bei Schiffbauhilfen
Die SPD-Landtagsfraktionen von Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein wollen sich beim Bund gemeinsam für eine Änderung der Bundes- und Landesanteile bei der Schiffbaubeihilfe einsetzen. Das erklärten Vertreter beider Fraktionen.„Wir sind uns mit…
weiterlesen
29. September 2004
Detlef Müller
Detlef Müller, Sprecher für Tourismuspolitik der SPD-Landtagsfraktion: IWH bestätigt Führungsposition Mecklenburg-Vorpommerns im Tourismus
Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) hat eine Untersuchung zum Tourismus in den neuen Bundesländern vorgelegt. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller: „Jetzt haben wir es noch…
weiterlesen
29. September 2004
Volker Schlotmann
Volker Schlotmann, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: Hartz IV wird in Mecklenburg-Vorpommern zügig umgesetzt
Mecklenburg-Vorpommern verabschiedet morgen (Donnerstag) als erstes Bundesland ein Ausführungsgesetz zur Arbeitsmarktreform Hartz IV. „Es ist der intensiven Arbeit der Koalitionsfraktionen im Zusammenspiel mit den zuständigen Ministerien für Arbeit, Finanzen, Inneres…
weiterlesen
28. September 2004
Holger Friedrich
Holger Friedrich, Sprecher für Energiepolitik der SPD-Landtagsfraktion: Erneuerbare Energien auf dem Vormarsch in Mecklenburg-Vorpommern
Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Holger Friedrich, hat auf die Fortschritte des Landes bei der Erzeugung erneuerbarer Energien hingewiesen. Im vergangenen Jahr sei dieser Bereich um gut 12 Prozent im…
weiterlesen