Pressemitteilungen

Heute hat der Finanzausschuss einem Antrag von SPD und CDU zugestimmt, der zusätzliche Mittel für die Kitas vorsieht. Damit sind die finanzpolitischen Voraussetzungen dafür geschaffen, das es für das Haushaltsjahr 2011 einen Nachschlag in... weiterlesen

Zu dem heute im Sozialausschuss abschließend beratenen Seniorenmitwirkungsgesetz, das mit den Stimmen von SPD und CDU dem Landtag zur Annahme empfohlen worden ist, erklärte der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg... weiterlesen

Zu den Aussagen von Wirtschaftsminister Seidel auf einem Forum zu Klimaschutz und Energieeffizienz erklärte heute der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert:

„Dass der... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute den mit 2.000 Euro dotierten Johannes-Stelling-Preis in einer Feierstunde im Schweriner Schloss an zwei verdiente Preisträger verliehen: Frau Jutta Bressem aus Rothenklempenow (Kreis Uecker-Randow) und... weiterlesen

Die gestrige Einigung im Koalitionsausschuss zu einer Erhöhung der Mittel für die Kindertagesförderung um 7 Mio. € ist von dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, als ersten wichtigen Schritt in die richtige Richtung... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion veranstaltet am kommenden Sonnabend, 26. Juni 2010, einen bunten, abwechslungsreichen Tag mit Jugendlichen aus verschiedenen europäischen Ländern und aus Mecklenburg-Vorpommern. SPD-Landtagsabgeordnete werden in... weiterlesen

Zu den Ergebnissen der heutigen öffentlichen Anhörung zum neuen Kindertagesförderungsgesetzes (KiföG) erklärte heute der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn:

„Die Stellungnahmen der Sachverständigen zu... weiterlesen

Der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Innenausschuss, Heinz Müller, hat nach den heutigen Beschlüssen des Innenausschusses zur Kreisgebietsreform noch einmal betont, dass die Festlegung der zukünftigen Kreissitze im aktuellen... weiterlesen

Der neue Bildungsbericht von Bund und Ländern, der am Donnerstag von Bundesbildungsministerium und Kultusministerkonferenz (KMK) vorgestellt werden soll, enthält eine erschreckenden Befund: Nirgendwo in Deutschland ist die Quote der... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion verleiht nunmehr zum fünften Mal den mit 2.000 Euro dotierten Johannes-Stelling-Preis an Menschen, die sich gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt engagieren. Der Preis ist nach Johannes Stelling... weiterlesen