Pressemitteilungen

Vor dem Hintergrund der Berichterstattung über die Kritik von Kita-Landeselternrat und Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft an vergleichbarer Beobachtung und Dokumentation in der Kita sagte heute der sozialpolitische Sprecher der... weiterlesen

Am 1. Juli 2010 fand im Radisson Blu Hotel in Stralsund die dritte Fachtagung der SPD-Landtagsfraktion zum Thema Neue Energiepolitik statt. Im Mittelpunkt standen dieses Mal die Energieforschung und die Technologieentwicklung in... weiterlesen

Heute fand eine öffentliche Anhörung im Sozialausschuss zur Fortschreibung des Sozialhilfefinanzierungsgesetzes statt. Das Sozialhilfefinanzierungsgesetz ist die Grundlage dafür, denjenigen in unserem Lande zu helfen, die auf staatliche... weiterlesen

In der heutigen abschließenden Beratung des Kindertagesförderungsgesetzes (KiföG M-V) im Sozialausschuss wurde dem von Sozialministerin Schwesig vorgelegten Entwurf mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen zugestimmt. Dazu erklärte der... weiterlesen

Am 1. Juli 2010 findet eine Fachtagung der SPD-Landtagsfraktion zum Thema „Neue Energiepolitik – Energieforschung und Technologieentwicklung“ in Stralsund statt. Die Veranstaltung richtet sich zum einen an Wissenschaftlerinnen und... weiterlesen

Am heutigen Samstag treffen über 80 Jugendliche aus verschiedenen Ländern Europas und aus Mecklenburg-Vorpommern auf Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion, um europapolitische Themen zu diskutieren. Neben der Befassung mit unterschiedlichen... weiterlesen

Die Situation der Hebammen und die geburtshilfliche Versorgung von Frauen insbesondere in den neuen Bundesländern wird immer schwieriger, vor allem seitdem die Haftpflichtprämien für Hebammen exorbitant angestiegen sind - seit 2007 um 203 %!... weiterlesen

Heute hat der Finanzausschuss einem Antrag von SPD und CDU zugestimmt, der zusätzliche Mittel für die Kitas vorsieht. Damit sind die finanzpolitischen Voraussetzungen dafür geschaffen, das es für das Haushaltsjahr 2011 einen Nachschlag in... weiterlesen

Zu dem heute im Sozialausschuss abschließend beratenen Seniorenmitwirkungsgesetz, das mit den Stimmen von SPD und CDU dem Landtag zur Annahme empfohlen worden ist, erklärte der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg... weiterlesen

Zu den Aussagen von Wirtschaftsminister Seidel auf einem Forum zu Klimaschutz und Energieeffizienz erklärte heute der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert:

„Dass der... weiterlesen