Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

06. September 2005
Volker Schlotmann
Bundeswehr fest verwurzelt in unserer Demokratie und Gesellschaft
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat anlässlich der heutigen Veranstaltung „50 Jahre Bundeswehr, 15 Jahre Armee der Einheit“ im Schweriner Schloss ein Grußwort gehalten. Darin heißt es u. a.:…
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02. September 2005
Dr. Norbert Nieszery
Personalkonzept der Landesregierung will Stellenabbau ohne betriebsbedingte Kündigungen -Deregulierung abschließend beraten
Die Mitglieder des Landtags-Sonderausschusses „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ wurden heute vom Staatssekretär des Finanzministeriums, Dr. Mediger, über das Personalkonzept der Landesregierung unterrichtet. Ziel des Personalkonzeptes sei es danach, die Landesverwaltung bis…
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02. September 2005
Volker Schlotmann
SPD-Fraktionschef stellt sich vor Verfassungsrichter
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat die Unterstellung der Union als absurd zurückgewiesen, das Landesverfassungsgericht habe sich bei seiner Entscheidung zum Haushalt 2005 beeinflussen lassen. CDU-Fraktionschef Eckhard Rehberg hat…
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31. August 2005
Klaus Mohr
Entspannung am Arbeitsmarkt deutlich sichtbar
Zu den neuesten Arbeitslosenzahlen für Mecklenburg-Vorpommern äußert sich der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr: „Die Verbesserung von Juli zu August ist ein deutliches Signal für eine Entspannung am…
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31. August 2005
Volker Schlotmann
Antikriegstag am 01. September Gedenk- und Aktionstag gegen Krieg und Unterdrückung
Am 1. September 2005 jährt sich zum 66. Mal der deutsche Überfall auf Polen. Mit diesem Angriff begann der Zweite Weltkrieg und es begann eine lange Zeit unsagbaren Leidens für…
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30. August 2005
Volker Schlotmann
Volkskammer verabschiedet Einigungsvertrag vor 15 Jahren
Vor 15 Jahren, am 31. August 1990, verabschiedete die Volkskammer der DDR mit großer Mehrheit den Einigungsvertrag, mit dem der Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland…
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29. August 2005
Dr. Norbert Nieszery
Im Masterplan zur ärztlichen Versorgung fehlen konkrete Schritte zur Umsetzung
Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, kritisiert die ablehnende Haltung des Verbandschefs der Kassenärztlichen Vereinigung, Dr. Wolfgang Eckert, und der Sozialministerin, Dr. Marianne Linke, zum Vorschlag, rollende Arztpraxen…
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26. August 2005
Dr. Norbert Nieszery
Gegner der Verwaltungsreform verhindern wichtige Reformschritte für die Zukunftssicherung des Landes
In der heutigen Sitzung des Sonderausschusses „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ haben die Gegner der Verwaltungsmodernisierung den so genannten Modellstellenplan für den geplanten Großkreis „Mittleres Mecklenburg und Rostock“ endgültig verhindert. Der Obmann…
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23. August 2005
Volker Schlotmann
Sachliche, konstruktive Arbeit im Parlament ist angesagt!
Zur aktuellen Diskussion über einen angeblichen Kompromissvorschlag zur Modernisierung der Verwaltung des Landes Mecklenburg-Vorpommern haben die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen des Landtages, Volker Schlotmann (SPD) und Angelika Gramkow (PDS), eine gemeinsame…
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22. August 2005
Volker Schlotmann
Volkskammer der ehemaligen DDR stimmt vor 15 Jahren für Beitritt zur BRD
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, erinnert an den 23. August vor 15 Jahren. Damals stimmte die Volkskammer der ehemaligen DDR für den Beitritt zur Bundesrepublik. „Die 10. Volkskammer war…
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