Pressemitteilungen

Zur Diskussion um die Plagiatsvorwürfe gegen Bundesverteidigungsminister Guttenberg erklärte heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die CDU ist angesichts der Selbstdemontage ihres... weiterlesen

Nach Auffassung der SPD-Landtagsfraktion darf eine unterirdische Endlagerung des Treibhausgases CO₂ nicht gegen den Willen der betroffenen Bundesländer erfolgen. Dies hatte gestern auch der schleswig-holsteinische... weiterlesen

Zu den heute Nacht nach zähem Ringen erfolgreich abgeschlossenen Verhandlungen über das Hartz IV-Paket erklärte heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Dass es nun doch noch zu einem guten Kompromiss... weiterlesen

In diesem Jahr lobt die SPD-Landtagsfraktion nunmehr zum sechsten Mal den mit 2.000 Euro dotierten Johannes-Stelling-Preis aus. Johannes Stelling - ein sozialdemokratischer Politiker der Weimarer Republik, unter anderem war er... weiterlesen

Am 14. April 2011 findet wieder der sogenannte „Girls'Day“ statt, an dem Schülerinnen die Möglichkeit geboten wird, einen Tag lang in die Arbeitswelt hineinzuschnuppern und mögliche Berufsfelder kennenzulernen. Die SPD-Landtagsfraktion beteiligt... weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen aus SPD und CDU haben beschlossen, ein Gräberstättengesetz in den Landtag einzubringen. Das neue Gesetz bietet eine Handhabe, solche Veranstaltungen an Gräberstätten zu untersagen, die das Andenken und die Würde der... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery, hat den Übergriff auf einen NDR-Journalisten am vergangenen Freitag in Neubrandenburg heute scharf kritisiert. Dabei hatte der Usedomer NPD-Stadtvertreter Kai Erdmann... weiterlesen

Zum gestern von Finanzministerin Heike Polzin vorgestellten Haushaltsabschluss des Jahres 2010 erklärte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert:

„Ich bin außerordentlich zufrieden mit dem Haushaltsschluss... weiterlesen

Mit ihren Vorschlägen für einen "Pakt für Wettbewerbsfähigkeit" in der EU will Bundeskanzlerin Merkel eine bessere Abstimmung der Wirtschaftspolitiken der EU-Mitgliedsländer erreichen. Dazu, so der finanzpolitische Sprecher der... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat in der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses eine Anhörung zum Thema „Sicherheitslücken auf Eisenbahnstrecken in Mecklenburg-Vorpommern ähnlich der Strecke in Sachsen-Anhalt“ beantragt. Dazu erklärte der... weiterlesen