Pressemitteilungen

In der heutigen Debatte reagierte die SPD-Obfrau in der Enquete-Kommission, Martina Tegtmeier, auf die wiederholte Panikmache der FDP im Zusammenhang mit der Kreisgebietsreform:

„Die FDP schürt in unverantwortlicher Weise Ängste in der... weiterlesen

Heute wurde im Landtag ein Antrag aller demokratischen Fraktionen beschlossen, der auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion zustande gekommen war. Gegenstand ist das Schicksal der jüdischen Holocaustüberlebenden, die aus der ehemaligen... weiterlesen

Die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt, hat heute anlässlich der Aktuellen Stunde im Landtag darauf hingewiesen, dass die Europäische Agrarpolitik seit den  Römischen Verträgen stets den neuen Ansprüchen und... weiterlesen

Anlässlich der Landtagsdebatte zur Baukultur in Mecklenburg-Vorpommern zeigte sich der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Baunach, zufrieden mit der Darstellung der Baukultur in MV durch die Landesregierung. Hier wurden... weiterlesen

Im Kabinett wurde heute Einigkeit zwischen den Koalitionspartnern darüber erzielt, nach welchen Grundsätzen Bundeswehrangehörige im Rahmen der politischen Bildung in Schulen eingesetzt werden sollen. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Am letzten Wochenende tagte in Bonn die Bundesdelegiertenkonferenz der ASF. Rund 250 Frauen aus allen ASF-Landesverbänden diskutierten aktuelle Fragen der Frauen- und Gleichstellungspolitik, legten ihre politische Strategie für die kommenden... weiterlesen

Die kleingartenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion MV, Angelika Peters, hat sich heute erfreut darüber gezeigt, dass das Innenministerium die Anerkennungsbehörden auf allen kommunalen Ebenen per Runderlass darüber in Kenntnis... weiterlesen

Zur heute geäußerten Kritik des Präsidenten des Landesrechnungshofs an den beabsichtigten Landesbürgschaften für Hansa Rostock erklärte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert:

„Ich weise die Kritik des... weiterlesen

Dr. Norbert Nieszery, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zu der Meldung, der Ministerpräsident von Niedersachsen solle von der Bundeskanzlerin als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten nominiert... weiterlesen

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ besuchte der Wirtschaftsarbeitskreis der SPD-Landtagsfraktion heute den Holzwerkstoffhersteller EGGER in Wismar. Das aus Österreich stammende Familienunternehmen ist Teil des dortigen... weiterlesen