Pressemitteilungen

Am Montag, den 10. Mai 2010 findet der vierte bundesweite EU-Projekttag an vielen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern statt. Dieser bildet den Höhepunkt der diesjährigen bundesweiten Europawoche vom 2. bis 10. Mai 2010, mit der an die weiterlesen

Die heute veröffentlichte Mai-Steuerschätzung hat ergeben, dass Bund, Länder und Gemeinden sich in den nächsten Jahren auf deutlich geringere Steuereinnahmen einstellen müssen. Bis Ende 2013 fließen 38,9 Milliarden Euro weniger in die... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, nimmt heute an der symbolischen Grundsteinlegung für den Windpark Baltic 1 teil. Dieser Windpark, der Ende 2010 fertig gestellt sein soll, ist der erste kommerzielle... weiterlesen

Bei den gestrigen Verhandlungen zwischen den Koalitionspartnern gab es einen Durchbruch beim Thema Vergabegesetz. Dieses Gesetz soll dafür sorgen, dass - zumindest bei Staatsaufträgen im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs – die... weiterlesen

Die Fraktionssitzung der SPD-Landtagsfraktion findet in der nächsten Woche nicht im Schweriner Schloss, sondern vor Ort statt. Nachdem bereits Ludwigslust, Pasewalk, Neustrelitz, Binz/Rügen, Sternberg, Wismar, Demmin, Trassenheide und... weiterlesen

Heute fand die erste nichtöffentliche Anhörung zum Bologna-Prozess in Mecklenburg-Vorpommern statt. Diese Anhörung wird in einem zweiten Termin am 20. Mai 2010 fortgesetzt.

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

Am gestrigen Abend wurde auf der Mitgliedervollversammlung der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD (AGS) der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, einstimmig zum Landesvorsitzenden gewählt. Die... weiterlesen

Die kleingartenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Peters, sowie der Rostocker Landtagsabgeordnete Jochen Schulte haben gestern an einer Diskussionsveranstaltung des Verbands der Gartenfreunde Rostock teilgenommen.... weiterlesen

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb, begrüßte, dass Bildungsminister Henry Tesch heute den Lehrerbedarfsplan für die nächsten 20 Jahre im Kabinett vorgestellt hat. Mathias Brodkorb hatte schon vor über... weiterlesen