Pressemitteilungen

Auf Anregung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Norbert Nieszery findet die Sitzung der SPD-Landtagsfraktion in der nächsten Woche nicht wie üblich im Schweriner Schloss statt, sondern in Demmin. Nach Ludwigslust, Pasewalk,... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen vorab zu den politischen Positionen der... weiterlesen

Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion wird die Koalition in der nächsten Landtagssitzung einen Antrag einbringen, der das Bildungsministerium auffordert, eine Bedarfsplanung für die Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern einzuführen... weiterlesen

Ab 16. November 2009 werden regelmäßige Bürgersprechstunden des SPD-Fraktionsvorsitzenden sowie der SPD-Landesminister in Ostvorpommern stattfinden. In der Regel sind zwei Besuchstage pro Monat geplant. Den Auftakt macht der... weiterlesen

Aus Anlass des 15jährigen Bestehens des Landesseniorenbeirats nahm der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery, am heutigen Mittwoch an einer Festveranstaltung in Schwerin teil und erklärte:

„Der Landesseniorenbeirat... weiterlesen

Zu den Ergebnissen der heutigen Anhörung im Wirtschaftsausschuss zur „Gesamtstrategie Energieland 2020“ der Landesregierung erklärte der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses und wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Zu der durch die neue Bundesregierung geplanten Absenkung der Mehrwertsteuer auf Dienstleistungen im Hotelgewerbe erklärte heute der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller:

„Aus... weiterlesen

Aus Anlass der Proteste von Studierenden an der Universität Greifswald hat heute der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb, eine Initiative der sozialdemokratischen Bildungspolitiker vorgestellt, die die... weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen haben sich heute darauf verständigt, den Gesetzentwurf der Landesregierung zum Beamtenrechtsneuordnungsgesetz im Großen und Ganzen zu unterstützen. Allerdings sollen in einigen Detailfragen noch Änderungen... weiterlesen

Die Landesregierung unter Ministerpräsident Erwin Sellering hat heute ein Hilfspaket in Höhe von rund 162 Mio. Euro für die Kommunen geschnürt, die aufgrund sinkender Steuereinnahmen in Not geraten sind. Neben direkten... weiterlesen