Pressemitteilungen

Die im September neu ins Parlament gewählte SPD-Abgeordnete, Martina Tegtmeier, hat in Ihrer „Jungfernrede“ ein deutliches Plädoyer für die Einsetzung einer Enquetekommission zur „Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung“ gehalten.
Von den... weiterlesen

FDP und SPD/CDU-Koalition stellten heute im Landtag ihre jeweiligen Gesetzesentwürfe zur Regelung der „Ladenöffnungszeiten in Mecklenburg-Vorpommern“ zur Diskussion.
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jochen Schulte, gab in... weiterlesen

Rudolf Borchert, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, und der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, haben die heutige Anhörung zum Nachtragshaushalt 2006 als ausgesprochen sachliche politische Auseinandersetzung... weiterlesen

Der Sprecher für Wirtschaftspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, hat die neuesten Arbeitsmarktzahlen als ermutigend bezeichnet. Wie die heute durch die Regionalagentur Nord der Bundesagentur für Arbeit vorgelegten Zahlen belegen, sind... weiterlesen

Zur aktuellen Kritik des Vorsitzenden des Landkreistages, Wolfhard Molkentin (CDU), an der bisherigen Arbeitsweise seiner Amtskollegen in den Aufbaustäben zur Kreisreform, haben sich die sozialdemokratischen Mitglieder des Landtages aus der Region... weiterlesen

Auf ihrer heutigen Fraktionssitzung haben die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern ihre drei Ausschussvorsitzenden bestimmt. Danach ergeben sich folgende Personalentscheidungen:
Dr. Norbert Nieszery – Vorsitzender des... weiterlesen

Auf ihrer letzen Fraktionssitzung haben die Mitglieder der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern den größten Teil der politischen Fachsprecherfunktionen festgelegt. Reinhard Dankert, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, sagte,... weiterlesen

In der einseitig kostenbezogenen Diskussion zum G8-Gipfel sieht der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, ein falsches Signal. Das Gipfeltreffen der Staatschefs sei die einmalige Möglichkeit das Land bekannter zu machen und seine... weiterlesen

Anlässlich des heutigen 9. Novembers und seiner vielfältigen historischen Bedeutung für Deutschland und seine Menschen hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, zu einer realistischeren Sicht auf die derzeitige Situation der... weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Volker Schlotmann, zeigte sich zufrieden, dass das Landesverfassungsgericht in Greifswald den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Verhinderung der morgigen... weiterlesen