Pressemitteilungen

Zur Diskussion um die so genannte Zweitwohnsteuer für Kleingärtner, die ihre Lauben für Urlaubs- oder sonstige Wohnzwecke vermieten, äußert sich heute die kleingartenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Peters:
"Ich sehe... weiterlesen

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery, begrüßt die gestrige Beilegung des Impfstreites. Seit Wochen gab es Kontroversen zwischen Ersatzkassen und Kassenärzten.
"Impfungen werden wieder... weiterlesen

Auf die Forderung des Oppositionsführers Eckhardt Rehberg, die Personal- und Verwaltungskosten des Landes auch durch Kündigungen zu senken, so wie es in der Schweriner Volkszeitung am 12. Februar 2003 wiedergegeben wurde, erklärt Volker Schlotmann,... weiterlesen

Zu dem gesundheitspolitischen Papier der CDU/CSU-Bundestagsfraktion äußert sich der Fachsprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery:
"Das Konzept zur Zukunft der gesetzlichen Krankenversicherung lässt Gesundheitslobbyisten -... weiterlesen

Zu der Kritik der CDU am Ganztagsschulprogramm äußert sich Heike Polzin, stellv. Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion M-V:
"Das 4 Mrd. Bundesprogramm für den Ausbau von 10.000 Ganztagsschulen ist eine... weiterlesen

Zu den 100 Tagen rot-roter Koalition in Mecklenburg-Vorpommern erklärt Volker Schlotmann, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion M-V:
"Die rot-rote-Koalition hat in den ersten 100 Tagen ihre Arbeit unaufgeregt fortgeführt und den Fahrplan... weiterlesen

Verbraucherschutz und Agrarpolitik sind die beiden Schwerpunkte der heute beginnenden SprecherInnen-Konferenz der SPD-Fraktionen.
Die beiden Sprecherinnen der SPD-Landtagsfraktion M-V, Angelika Peters und Lilly Wiebensohn, begrüßen... weiterlesen

Zur Zeit keinen Bedarf für eine Novellierung des Landesjagdgesetzes, das der Landtag im Jahre 2000 beschlossen hatte, sieht die forstpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion M-V, Hannelore Monegel, im Ergebnis einer kürzlich stattgefundenen... weiterlesen

Für den verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Jochen Schulte, stellt die moderne Technologie eines Eurorapids eine Bereicherung der verkehrlichen Infrastruktur dar, wenn sie sinnvoll eingesetzt wird.
"Die SPD-Fraktion... weiterlesen

Auf heftige Kritik des arbeitsmarktpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion M-V, Klaus Mohr, stoßen die Äußerungen des Hauptgeschäftsführers der Vereinigung der Unternehmerverbände M-V, Lothar Wilken, in einer Agenturmeldung der OZ von heute.... weiterlesen