Pressemitteilungen

„Im Mittelpunkt der morgigen Anhörung (07. April) zum Schulgesetz wird die Einführung des längeren gemeinsamen Lernens stehen. Wir wollen unser Schulsystem weiter modernisieren und zukunftsfähiger gestalten“, so Heike Polzin im Vorfeld der Anhörung.... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich auf Schwerpunkte für die Beratungen zum Doppelhaushalt 2006/2007 verständigt. „Wir müssen uns langfristig darauf einstellen, ohne Transfermittel auszukommen. Dabei haben wir die sinkenden Haushaltseinnahmen und die... weiterlesen

Zu den anhaltenden Potesten in der Hansestadt zur Hochschulreform erklärte der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb: „Es werden teilweise Horrorgemälde an die Wand gemalt. Die Universität Rostock muss bis 2020,... weiterlesen

Die Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Voland, hat dazu aufgerufen, auch in Mecklenburg-Vorpommern „Lokale Bündnisse für Familien“ ins Leben zu rufen. „Wenn wir künftig mehr Kinder haben wollen, brauchen wir... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat an die freien Volkskammerwahlen der DDR am 18. März 1990 erinnert. „Für die DDR-Bürger war es die erste Wahl, die ihren Namen verdiente. Zum ersten Mal war die Stimme auf dem... weiterlesen

Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn, hat die jetzt erfolgte Korrektur im Mietrechtsreformgesetz begrüßt. „Damit wird klargestellt, dass auch für Altmietverträge, in denen die alten Kündigungsfristen vereinbart... weiterlesen

Im vergangenen Jahr hatte der Landtag die Landesregierung beauftragt, eine Studie zur Effizienz der Hochschulausbildung in Mecklenburg-Vorpommern vorzulegen. Am 10. März 2005 kamen Vertreter von Hochschulen, Politik und Verwaltung in Schwerin... weiterlesen

Angesichts der anhaltenden Diskussionen über die Hochschulreform in Mecklenburg-Vorpommern erklärte der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Mathias Brodkorb:
„Wir stehen vor einem Prozess, wie ihn Sachsen bereits vor zwei... weiterlesen

Zu den vom Landtag beschlossenen Regelungen für das Kleingartenwesen im geänderten Kommunalabgabengesetz (KAG) erklärt die kleingartenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Peters: „Ich freue mich, dass die gegenüber den... weiterlesen

„Die CDU-Fraktion hat es offensichtlich darauf angelegt, an den beiden Landtagssitzungen die politische Arbeit des Landtages der Lächerlichkeit preiszugeben“, sagte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann. Bereits gestern hätte... weiterlesen