Pressemitteilungen

Das Bundeskabinett hat heute die Ausdehnung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes auf das Gebäudereinigerhandwerk beschlossen. Dazu erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schildt:
„Die Ausdehnung des... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, besucht zusammen mit Bundesumweltminister Siegmar Gabriel am 23. August 2006 die Firma Mineralit GmbH in Laage/Kronskamp. Zusammen mit Wirtschaftsminister Dr. Otto Ebnet legen die... weiterlesen

Die heutige Pressekonferenz der CDU zur Verwaltungsreform kommentiert der Sprecher für Kommunalpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller:
„Wir haben inhaltlich von der CDU nichts Neues gehört. Die Union macht, was wir von ihr kennen: Sie... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat sich dafür ausgesprochen, die Erinnerung an den Mauerbau vor 45 Jahren wach zu halten: "Der 13. August sollte uns daran erinnern, dass es nicht selbstverständlich ist, in einem... weiterlesen

Als vom Wahlkampf beeinflusstes Gemaule und Gemäkel hat der Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, die Reaktionen aus der CDU-Landtagsfraktion zum Konzept der bürgerfreundlichen Finanzämter und zum... weiterlesen

Anlässlich des Gedenktages zum amerikanischen Atombombenabwurf auf Nagasaki erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann:
„Am 09. August jährt sich zum 61. Mal der Atombombenabwurf über Nagasaki. Seitdem läuft die... weiterlesen

Mit Empörung hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, auf die Wortwahl des CDU-Generalsekretärs, Lorenz Caffier, reagiert. Dieser habe den Begriff der sozialen Gerechtigkeit als Schlagwort abqualifiziert. „Für mich zeigt die... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat die jüngsten Äußerungen des CDU-Generalsekretärs Pofalla in einem Radio-Interview zu Hartz-IV-Empfängern scharf zurückgewiesen. Pofalla vertrat dort die Auffassung, Hartz-IV-Empfänger... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat heute (04. August) auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Heinz Müller den Uecker-Randow-Kreis besucht. Zum Arbeitsprogramm gehörte auch eine Stippvisite in der Osterhuber Agrar... weiterlesen

Der stellvertretende Vorsitzende und Sprecher für Kommunalpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller, hat die Kritik des CDU-Landrats Jürgen Seidel an der begonnenen Funktionalreform II zurückgewiesen:
„Herr Seidel sucht offensichtlich... weiterlesen