Pressemitteilungen

Als weiteren Schritt zur Modernisierung des Landes hat der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller, die anstehende Verabschiedung der Kommunalverfassung bezeichnet. Der Innenausschuss hat in seiner heutigen Sitzung die... weiterlesen

Gemischte Gefühle hat der Arbeitsmarktexperte der SPD, Klaus Mohr, bei der Bewertung der neusten Arbeitslosenzahlen. "Hier gibt es Licht und Schatten. Ein positives Zeichen ist sicherlich, dass sich die Zahl der Arbeitslosen im Dezember 2003... weiterlesen

Wer zu Weihnachten seinen Kindern ein lebendes Tier schenken möchte, sollte sich eine solche Anschaffung reiflich überlegen, rät die Sprecherin für Tierschutz der SPD- Fraktion, Angelika Peters: "Tiere sind Lebewesen und kein Spielzeug, das in die... weiterlesen

SPD, PDS und CDU haben heute im Landtag eine Bundesratsinitiative einstimmig unterstützt, die die Folgen schlechter Zahlungsmoral lindern will. Die Abgeordneten folgten damit einer Beschlussempfehlung des Rechts- und Europaausschusses. "Wir wollen... weiterlesen

"Auf der Sitzung des Landtages am 11. Dezember 2003 wird ein interfraktioneller Antrag von SPD, CDU und PDS behandelt, der die Unterstützung der Bewerbung der Stadt Leipzig mit der Segelstadt Rostock um die Ausrichtung der XXX. Olympischen... weiterlesen

Angesichts der forcierten Angriffe auf öffentlich-rechtliche Sparkassen und Landesbanken erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Volker Schlotmann: "Die Sparkassen in Mecklenburg-Vorpommern sind dem Gemeinwohl verpflichtet und damit ein... weiterlesen

Am 10. und 11. Dezember tritt der Landtag zu seinen nächsten Sitzungen zusammen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Volker Schlotmann, möchte Sie vorab über die Initiativen der Sozialdemokraten im Parlament informieren. Dazu gehört auch die aktuelle... weiterlesen

Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion haben sich dieser Tage mit dem Integrationsförderrat getroffen. Das Gremium engagiert sich für die Integration von Menschen mit Behinderungen und chronisch Kranken. Bei dem Gespräch ging es um die Erarbeitung... weiterlesen

Zu den heute veröffentlichten Daten des Statistischen Landesamtes erklärt der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller:
"Zehn Prozent mehr Übernachtungen im September sprechen für die Attraktivität... weiterlesen

"Die Union will die Verbindlichkeit von Tarifverträgen abschaffen. Das kommt mit uns nicht in Frage! Wir lehnen gesetzliche Eingriffe in die Tarifautonomie ab. Durch die Vorschläge von CDU/CSU auf Bundesebene wird der soziale Frieden in Deutschland... weiterlesen