Pressemitteilungen

In der heutigen Landtagssitzung hat der SPD-Finanzexperte, Rudolf Borchert, zum Abschluss seiner Ausführungen anlässlich der zweiten Lesung des Nachtragshaushalts 2007 einen „Oscar“ verliehen. Er nutzte damit die Gelegenheit, der Finanzministerin... weiterlesen

Mecklenburg-Vorpommern gehört seit vielen Jahren zu den Bundesländern mit der höchsten betrieblichen Ausbildungsquote. Dies ist gleichermaßen auf das Engagement der hiesigen Wirtschaft als auch auf Förderprogramme der Bundes- und Landesregierung... weiterlesen

Zum am morgigen Mittwoch anstehenden Landtagsantrag von SPD und CDU zur Zukunft der maritimem Industrie hat der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, noch einmal auf die Notwendigkeit von Innovationskraft und... weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU haben in ihrer Vereinbarung für die fünfte Legislaturperiode verabredet, die Einrichtung einer Repräsentanz in St. Petersburg - gemeinsam mit Hamburg und Schleswig-Holstein - zu prüfen. Mit einem... weiterlesen

Mit Erstaunen hat der stellv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, die Kritik von Armin Jäger (CDU) an der Wahl des Themas „Mindestlohn“ für die Aktuelle Stunde der bevorstehenden Landtagssitzung zur Kenntnis genommen. Das Thema... weiterlesen

Hiermit lädt die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern die Vertreterinnen und Vertreter der Medien des Landes zu einem Pressegespräch ein. Darin möchte Ihnen der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der... weiterlesen

Ein höheres Engagement auf allen politischen Ebenen für die Förderung des ehrenamtlichen Wirkens der Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren in Mecklenburg-Vorpommern fordert der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Dr. Norbert Nieszery, hat zuverlässige Signale aus dem Bundesinnenministerium erhalten, dass der Ausbildungsstandort der Bundespolizei in Neustrelitz erhalten bleibt. Nieszery sprach in... weiterlesen

Nachdem der federführende Finanzausschuss in seiner heutigen Sitzung den Nachtragshaushalt beschlossen hat, steht der zweiten Lesung und Beschlussfassung durch den Landtag am 09. Mai 2007 nichts mehr im Wege.
Rudolf Borchert,... weiterlesen

Heike Polzin, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt die mehrheitliche Zustimmung des Bildungsausschusses zum Nachtragshaushalt 2007. Der Ausschuss hatte sich in seiner heutigen Sitzung abschließend mit diesem Thema befasst.... weiterlesen