Pressemitteilungen

Der Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, hat Kritik am Doppelhaushalt 2006/07 zurückgewiesen. Den Vorwurf der Opposition, der Haushalt sei unseriös, bezeichnete der Finanzexperte als „absurd“. „Es ist... weiterlesen

Der Landtagssonderausschuss hat heute das Verfahren für die Anhörung von Sachverständigen festgelegt. Dabei ist nach Angaben der Obleute der Landtagsfraktionen von Linkspartei.PDS und SPD, Gabi Mìšt’an und Dr. Norbert Nieszery, eine Brücke der... weiterlesen

Zur Eröffnung der Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft in Rostock am 07. Dezember erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann:
„Mecklenburg-Vorpommern bietet für einen Gesundheitsurlaub beste Voraussetzungen:... weiterlesen

Zur heutigen (07.12.) Verkehrsfreigabe der gesamten Ostseeautobahn A 20 erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann: „Die Autobahn ist ein Meilenstein zur verkehrspolitischen Vollendung der Deutschen Einheit. Mit ihr schließt... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat die Kritik an der Informationspolitik seiner Fraktion zur Verwaltungsreform mit Erstaunen zur Kenntnis genommen. „Die Verwaltungsreform ist das wichtigste Vorhaben der Koalition in der... weiterlesen

Anlässlich des heutigen Tages des Ehrenamtes (5. Dezember) hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, den zahlreichen Ehrenamtlichen in Mecklenburg-Vorpommern für ihre Arbeit gedankt:
„Ohne den engagierten Einsatz... weiterlesen

Die Mitglieder der Koalition im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ haben in der heutigen Sitzung des Sonderausschusses ein Angebot unterbreitet, wie die Anhörung zur Funktionalreform I und II gestaltet werden kann. weiterlesen

Am 14. Dezember 2005 tritt der Landtag zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik, Rudolf Borchert, möchte Sie vorab über den Schwerpunkt... weiterlesen

Der Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ hat in seiner heutigen Sitzung die Bildung des Landesamtes für Gesundheit und Soziales beschlossen. Dazu stellt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss, Dr. Norbert... weiterlesen

Zum Internationalen Tag der Behinderten am 03. Dezember hat der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, die Landesregierung gebeten, baldmöglichst den Entwurf eines Landesgleichstellungsgesetzes für behinderte... weiterlesen