Pressemitteilungen

Zur heutigen Expertenanhörung des Sonderausschusses für Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform zum CDU-Gesetzentwurf „ Modernisierung der Verwaltung und Vereinfachung von Verwaltungsgesetzen in Mecklenburg-Vorpommern“ erklärte der SPD-Obmann... weiterlesen

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat begrüßt, dass Sozialministerin Dr. Marianne Linke sich dafür einsetzt, ärztlichen Nachwuchs für Mecklenburg-Vorpommern zu gewinnen. Die Ministerin folge damit... weiterlesen

Zu der heute vom Landkreistag vorgestellten vorläufigen Stellungnahme zum Entwurf eines Verwaltungsmodernisierungsgesetzes M-V erklärte der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“, Dr.... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion diskutiert am 14. Januar 2005 mit Experten auf einer Fachtagung im Technologiepark Rostock-Warnemünde Fragen zur Zukunft der Hochschullandschaft von M-V bis zum Jahr 2020. Grundlage für die offene Debatte ist ein... weiterlesen

Zu den neuesten Arbeitslosenzahlen für Mecklenburg-Vorpommern äußerte sich der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr.
„Es war leider absehbar, dass die Arbeitslosigkeit in Mecklenburg-Vorpommern im Dezember... weiterlesen

Zur heutigen Entscheidung des Landesverfassungsgerichts zur Fraktionsstärke in Kommunalvertretungen äußert sich der Sprecher für Kommunalpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Gerichtsentscheidung. Wir... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einen Antrag ins Parlament eingebracht, der eine Fortschreibung des Landesseniorenprogramms vorsieht. „Grund für diesen Vorstoß der SPD sind die umfangreichen Veränderungen im Lebensalltag der älteren Menschen.... weiterlesen

Die Landesregierung bringt morgen (16. Dezember) einen Entwurf eines Fischereigesetzes in den Landtag ein. Dazu erklärt die fischereipolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Hannelore Monegel:
„Es geht um ein völlig neues Gesetzeswerk... weiterlesen

Der Sprecher für Sozialpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn, weist auf die Antragsfristen für Kinderzuschläge hin. „Vom Januar 2005 an können gering verdienende Eltern einen Kinderzuschlag für minderjährige Kinder erhalten. Bei den... weiterlesen

Als einen weiteren wichtigen Schritt zur Verwaltungsvereinfachung und Entbürokratisierung hat der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller, die heutige Verabschiedung des Gesetzes zur Änderung des Standardöffnungsgesetzes... weiterlesen