Pressemitteilungen

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einen Antrag zur „Weiterentwicklung der Palliativmedizin in Mecklenburg-Vorpommern“ in den Landtag eingebracht. Dabei geht es um die angemessene medizinische Versorgung von Patienten mit fortgeschrittenen und... weiterlesen

Durch den heute im Landtag eingebrachten Gesetzentwurf aller Fraktionen soll die Geltungsdauer des Standardöffnungsgesetzes um fünf Jahre verlängert werden. „Wir wollen den Kommunen damit die Möglichkeit geben, für diesen Zeitraum vom geltenden... weiterlesen

Mit dem Gesundheits-Kompromiss von CDU und CSU ist nach Ansicht des Sprechers für Gesundheitspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, das Modell der Kopfpauschale endgültig gescheitert. „Die Kopfpauschale der Union ist viel zu... weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen SPD und PDS bringen am Mittwoch (17. November) den Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes in den Landtag ein. „Uns geht es zum einen um eine Qualitätsverbesserung an den Schulen, zum anderen wollen wir effektivere... weiterlesen

Zum 10. Jahrestag des endgültigen In-Kraft-Tretens der Verfassung von Mecklenburg-Vorpommern hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, daran erinnert, dass das Land dieses denkwürdige Ereignis denjenigen zu verdanken hat, die... weiterlesen

Vor zwei Jahren im November haben sich die Landesparteien und Fraktionen von SPD und PDS zur Fortführung der rot-roten Koalition entschieden. „Zwei Jahre Arbeit liegen in dieser Wahlperiode hinter uns, es ist Halbzeit. In einer neuen Broschüre... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich im Bildungsausschuss dafür eingesetzt, dass zugewanderte Kinder und Jugendliche über ein Modellprogramm des Bundes zusätzlich gefördert werden. Diese Bemühungen haben jetzt zum Erfolg geführt. „Das... weiterlesen

Eine Maut für Sport- und Freizeitboote auf Bundeswasserstrassen kommt nicht. Darauf haben sich die Koalitionsfraktionen im Bundestag anlässlich der Haushaltsberatungen verständigt. „Damit wurde die Maut auf Bundeswasserstrassen versenkt. Die... weiterlesen

Der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, hat falsche Behauptungen der CDU-Landtagsfraktion energisch zurückgewiesen. Die Union hatte beklagt, die SPD/PDS-Koalition hätte im Tourismusausschuss des Landtages eine... weiterlesen

Zu den neuesten Arbeitslosenzahlen für Mecklenburg-Vorpommern äußerte sich der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr: „Die Arbeitslosigkeit hat sich zwar verringert, sie ist aber im Vergleich zum Vorjahr spürbar... weiterlesen