Pressemitteilungen

Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Landesprogrammes „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken!“ hat der Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, noch einmal erklärt, warum er es für geboten halte, erneut über ein... weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Antrag in den Landtag eingebracht, der sich für eine „Unterstützung der Bundesratsinitiative zur Erhöhung der Verbindlichkeit der Früherkennungsuntersuchungen“ ausspricht. Dazu erklärt die Sprecherin für... weiterlesen

Der Landtag hat heute abschließend den Gesetzentwurf zur Verwaltungsmodernisierung im Landtag beraten. Dazu erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller:
„Die Reform ist eine der wichtigsten politischen... weiterlesen

Der Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, hat sich heute in der Aktuellen Stunde des Landtages verwundert über das Föderalismusverständnis der Bundeskanzlerin geäußert.
„Ich betrachte es als unverhohlene Drohung, wenn... weiterlesen

Zur heutigen Unterrichtung des Landesrechnungshofes im Sondererausschuss „Verwaltungsmodernisierung und Funktionalreform“ erklärt der Obmann der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Durch die Ausführungen des... weiterlesen

Am 05., 06. und 07. April 2006 tritt der Landtag zu seinen nächsten Sitzungen zusammen. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, möchte Sie vorab über die Themen aus sozialdemokratischer Sicht informieren. Dazu gehört diesmal der... weiterlesen

Der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr, hat die neuesten Arbeitsmarktzahlen für den Monat März kommentiert:
„Der grundsätzlich positive Trend der vergangenen Monate hat sich im März fortgesetzt, wenn auch... weiterlesen

Der Innenausschuss hat heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen eine Anhörung zur Lage der Flüchtlinge aus Togo durchgeführt. Dazu erklärt die Sprecherin für Integrationspolitik der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Voland:„Die Anhörung hat uns in der... weiterlesen

Der Bildungsausschuss des Landtages hat heute in einer öffentlichen Anhörung die Neuordnung der politischen Bildung beraten. Zahlreiche Interessenvertreter und Experten haben dazu Stellung genommen. Hierzu erklärt der Sprecher für politische Bildung... weiterlesen

Der Ausschuss für Bau, Arbeit und Landesentwicklung hat sich heute abschließend mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Neugestaltung der Landesbauordnung und zur Änderung anderer Gesetze beschäftigt. Dabei haben die Koalitionsfraktionen dem... weiterlesen