Pressemitteilungen

Zufrieden hat sich der Europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, angesichts der Zusage von EU-Regionalkommissar Michel Barnier beim Treffen mit den Regierungschefs der neuen Bundesländer in Leipzig gezeigt. Danach erhalten... weiterlesen

Mit Verwunderung hat der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss "Verwaltungsmodernisierung", Dr. Norbert Nieszery, auf die Vorschläge der PDS-Arbeitsgruppe zur Verwaltungsreform reagiert. Danach soll es in Mecklenburg-Vorpommern... weiterlesen

Als eine offensichtliche Instrumentalisierung des Steuerzahlerbundes durch die Landes-CDU bezeichnete der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, heute die Darstellungen des Landesgeschäftsführers Rainer Holznagel zur... weiterlesen

Besuchsstationen waren das Projekt Gründerflair und das Start-Up-Labor MICON.
"Beide Einrichtungen", hob Volker Schlotmann hervor, "leisten einen wichtigen Beitrag, um junge, gut ausgebildete und innovative Fachkräfte im Land zu halten. In... weiterlesen

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, hat heute anlässlich der Debatte zum neuen Bundesverkehrswegeplan in der Aktuellen Stunde des Landtages folgendes ausgeführt:
"Der neue Bundesverkehrswegeplan schafft... weiterlesen

"Die Koalition aus SPD und PDS hat sich bei den Beratungen zum Nachtragshaushalt einmal mehr als handlungsfähig erwiesen. Trotz schwieriger finanzpolitischer Rahmenbedingungen ist es gelungen, Schwerpunkte zu setzen!", so Volker Schlotmann,... weiterlesen

Die Einführung der neuen Abrechnungssystematik für die Krankenhäuser durch Vergütung mit Fallpauschalen zum 1. Januar 2003 bzw. verpflichtend zum 1. Januar 2004 war Thema einer Anhörung am 26. März 2003 im Sozialausschuss.
Dabei kam zur... weiterlesen

Am heutigen Vormittag war der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ludwig Stiegler, zu Gast in der SPD-Landtagsfraktion. Stiegler ist in der Bundestagsfraktion zuständig für Wirtschaft, Arbeit und den Aufbau Ost. weiterlesen

Zum Ergebnis der heutigen abschließenden Beratungen zum Nachtragshaushalt 2003 im Finanzausschuss des Landtages konstatiert Heike Polzin, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion:
"Durch unsere... weiterlesen

"Krieg ist keine Lösung! Der Diplomatie ist nie eine echte Chance eingeräumt worden! Wir sind gegen den Krieg!"
Die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern ruft die Bürgerinnen und Bürger auf, sich an Demonstrationen gegen den Krieg zu... weiterlesen