Pressemitteilungen

Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das NPD-Verbotsverfahren einzustellen, erklärt Volker Schlotmann, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag Mecklenburg-Vorpommern:
"Mit Unverständnis habe ich die Entscheidung des... weiterlesen

Zur heutigen Regierungserklärung von Bundeskanzler Schröder vor dem Deutschen Bundestag erklären Volker Schlotmann, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, und Dr. Till Backhaus, Landtagsabgeordneter und ... weiterlesen

Im Zusammenhang mit den Vorwürfen der CDU zu den EU-Strukturfonds hat der SPD-Fraktionsvorsitzende, Volker Schlotmann, die CDU im Landtag aufgefordert, zu einer sachbezogenen Arbeit zurückzufinden.
"Der Abgeordnete Born spielt ein... weiterlesen

Nach dem heutigen bekannt werden der Präferenzen des nationalen olympischen Kommitees (NOK) für die Olympiastandorte Deutschlands im Falle einer erfolgreichen Bewerbung für die Spiele im Jahre 2012, hat sich der Rostocker SPD-Abgeordnete Reinhard... weiterlesen

Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, hat angesichts der bevorstehenden Erweiterung der Europäischen Union auf die darin liegenden Chancen für Mecklenburg-Vorpommern hingewiesen. Müller:
"Zum 1. Mai nächsten... weiterlesen

Zum morgigen internationalen Frauentag äußert sich die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion M-V, Hannelore Monegel:
"Ohne Frauen ist kein Staat zu machen, dieser Ausspruch bewahrheitet sich auch in unserem Bundesland... weiterlesen

Zu dem Umstand, dass Arbeitsminister Helmut Holter am gestrigen Tag an der Demonstration des Erwerbslosenbeirates teilgenommen hat, erklärt Volker Schlotmann, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern:
"Mit Verwunderung... weiterlesen

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Klaus Mohr, hat angesichts der heutigen Demonstrationen des Erwerbslosenbeirates in Schwerin erneut die Notwendigkeit der sofortigen Auflage eines kommunalen... weiterlesen

Der Wirtschaftsexperte der SPD-Landtagsfraktion M-V, Jochen Schulte, begrüßt die Vorschläge der Unternehmerverbände zum Bürokratieabbau und zur Deregulierung.
Schulte: "Die Sozialdemokraten werden die Vorschläge aufgreifen und ihre Umsetzung... weiterlesen

Durch die Osterweiterung der EU ist absehbar, dass die neuen Bundesländer wegen des großen Wirtschaftsgefälles zwischen den alten und künftigen Mitgliedsstaaten "statistisch" reicher werden. Damit besteht die Gefahr, dass sie aus der Höchstförderung... weiterlesen