Pressemitteilungen

Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, hat die Entscheidung der Bürger Polens für den Beitritt zur Europäischen Union begrüßt und auf die darin liegenden Chancen für Mecklenburg-Vorpommern hingewiesen.
"Die... weiterlesen

Jörg Heydorn, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, begrüßt die bundeseinheitliche Regelung zur Ausbildung zum/r Altenpfleger/in, wie sie mit dem neuen Altenpflegegesetz am 1. August in Kraft treten wird, als... weiterlesen

Im Zusammenhang mit dem heute im Kabinett der Landesregierung beschlossenen "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes und weiterer kommunalrechtlicher, wasserrechtlicher und sonstiger Vorschriften" äußert sich die... weiterlesen

Bereits am 23. Mai 2003 haben sich die Sozialpolitikerinnen der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern auf Initiative des Arbeitskreisleiters und sozialpolitischen Sprechers, Jörg Heydorn, zusammengefunden, um sich u.a. über die Novellierung... weiterlesen

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, hat anlässlich ihres zehnjährigen Bestehens die Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern gewürdigt:
"In einem Bundesstaat, in welchem die Verfassungsräume von Bund und Ländern... weiterlesen

Vor 140 Jahren, am 23. Mai 1863, versammelten sich in Leipzig Delegierte aus elf Städten, wo sie den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV) ausriefen und Ferdinand Lassalle zu ihrem Präsidenten wählten.
Aus dieser Organisation ist die... weiterlesen

Die Bundesregierung hat heute dem Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages über die Erfahrungen und Perspektiven der sogenannten Charterscheinregelung berichtet und festgestellt, dass sich das System insgesamt bewährt hat.
Der... weiterlesen

Zufrieden hat sich der Europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, angesichts der Zusage von EU-Regionalkommissar Michel Barnier beim Treffen mit den Regierungschefs der neuen Bundesländer in Leipzig gezeigt. Danach erhalten... weiterlesen

Mit Verwunderung hat der Obmann der SPD-Landtagsfraktion im Sonderausschuss "Verwaltungsmodernisierung", Dr. Norbert Nieszery, auf die Vorschläge der PDS-Arbeitsgruppe zur Verwaltungsreform reagiert. Danach soll es in Mecklenburg-Vorpommern... weiterlesen

Als eine offensichtliche Instrumentalisierung des Steuerzahlerbundes durch die Landes-CDU bezeichnete der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, heute die Darstellungen des Landesgeschäftsführers Rainer Holznagel zur... weiterlesen