Pressemitteilungen

Zum 10. Jahrestag des endgültigen In-Kraft-Tretens der Verfassung von Mecklenburg-Vorpommern hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, daran erinnert, dass das Land dieses denkwürdige Ereignis denjenigen zu verdanken hat, die... weiterlesen

Vor zwei Jahren im November haben sich die Landesparteien und Fraktionen von SPD und PDS zur Fortführung der rot-roten Koalition entschieden. „Zwei Jahre Arbeit liegen in dieser Wahlperiode hinter uns, es ist Halbzeit. In einer neuen Broschüre... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich im Bildungsausschuss dafür eingesetzt, dass zugewanderte Kinder und Jugendliche über ein Modellprogramm des Bundes zusätzlich gefördert werden. Diese Bemühungen haben jetzt zum Erfolg geführt. „Das... weiterlesen

Eine Maut für Sport- und Freizeitboote auf Bundeswasserstrassen kommt nicht. Darauf haben sich die Koalitionsfraktionen im Bundestag anlässlich der Haushaltsberatungen verständigt. „Damit wurde die Maut auf Bundeswasserstrassen versenkt. Die... weiterlesen

Der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, hat falsche Behauptungen der CDU-Landtagsfraktion energisch zurückgewiesen. Die Union hatte beklagt, die SPD/PDS-Koalition hätte im Tourismusausschuss des Landtages eine... weiterlesen

Zu den neuesten Arbeitslosenzahlen für Mecklenburg-Vorpommern äußerte sich der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Klaus Mohr: „Die Arbeitslosigkeit hat sich zwar verringert, sie ist aber im Vergleich zum Vorjahr spürbar... weiterlesen

Zu den heute bekannt gegebenen Standortentscheidungen der Bundeswehr in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Sprecher für Wehrpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:
„Die SPD-Landtagsfraktion hat sich zusammen mit der... weiterlesen

Zu der Aufhebung der Produktionsbeschränkung für die Werften des Landes durch die EU-Kommission erklärt der Sprecher für maritime Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Jochen Schulte:
„Die Entscheidung der EU-Kommission... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion trifft sich auf ihrer traditionellen Herbstklausur vom 28. bis 29. Oktober in Schwerin. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Stand bei der Umsetzung der Koalitionsvereinbarung, die Diskussion über die... weiterlesen

Der Sprecher für Arbeitnehmerfragen der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Schwarz, hat anlässlich des Internationalen Tages für die Beseitigung der Armut am 17. Oktober daran erinnert, dass Armut kein ausschließliches Problem von so genannten... weiterlesen