Pressemitteilungen

„Die Erinnerung an die menschenverachtenden Taten Nazi-Deutschlands muss wach gehalten werden. Dies wird zunehmend schwieriger. Die Zahl der Zeitzeugen aus jener Zeit wird immer geringer. Dabei ist das Erinnern eine moralische... weiterlesen

„Autos fahren nur dort, wo auch Straßen sind. Insofern haben die Grünen sogar recht. Aber anzunehmen, wir müssten Straßenbauprojekte nur stoppen und schon hätten wir eine Verkehrswende, ist einfach Kokolores. Gerade Ortsumgehungen wie in... weiterlesen

„Mich persönlich machen Angriffe auf Einsatzkräfte wie in der Silvesternacht fassungslos und auch wütend. Jeder Angriff auf Polizei- und Rettungskräfte gehört nicht nur aufs Schärfste verurteilt; er gehört sanktioniert. Dafür haben wir... weiterlesen

„Wir wollen die Chancen der geplanten Krankenhausreform nutzen und gleichzeitig dafür sorgen, dass die strukturbedingten Eigenheiten unseres Flächenlandes berücksichtigt werden. Im Vergleich zu anderen Bundesländern verfügen wir in... weiterlesen

„Wir haben es als das am dünnsten besiedelte Bundesland mit großem Rückstand beim Breitbandausbau geschafft, uns binnen fünf Jahren ins obere Mittelfeld in Deutschland zu katapultieren. Im Vergleich mit den Flächenländern im Osten haben wir mit... weiterlesen

„Das zeigt: Unser Landesbildungsministerium hat verstanden, worum es geht: Das Lehrer*innensein in Mecklenburg-Vorpommern attraktiv machen. Umso verwundert bin ich über den Antrag der CDU-Fraktion für den heutigen Sitzungstag, die von... weiterlesen

„Der Prozess zur Endlagersuche zeichnet sich durch einen hohen Anspruch an Transparenz und Beteiligung aus. Das ist gut und richtig so. Allerdings hilft dabei kaum, dass in einen ersten Schritt der Endlagersuche mögliche Teilgebiete auf... weiterlesen

„Richtig ist natürlich, dass wir mit schlanken Prozessen bei der Umweltverträglichkeit und auch beim Denkmalschutz insgesamt dafür sorgen müssen, dass unter anderem Windräder schneller bewilligt werden. Der Weg der Grünen-Fraktion ist... weiterlesen

„Die Windenergie in MV ist ein wichtiger Pfeiler der Energiewende. Da es bei der Prüfung von Genehmigungen naturschutzfachlicher Belange zu Verzögerungen im Ausbau gekommen ist, müssen die Verfahren schlanker und verkürzt werden. Dabei... weiterlesen

„Die zurückliegenden schwierigen Jahre waren geprägt von Sorgen um die Corona-Pandemie und die damit verbundene wirtschaftliche Entwicklung und natürlich von Sorgen um steigende Preise, um die Energieversorgung, um die Perspektiven der... weiterlesen