Pressemitteilungen

„Der 1. Mai erinnert uns daran, dass gute Arbeitsbedingungen in der Geschichte nicht vom Himmel gefallen sind, sondern immer gegen Widerstände erkämpft werden mussten. Der 8-Stunden-Tag, die 40-Stunden-Arbeitswoche, Urlaubsansprüche,... weiterlesen

„Die Opposition hat in der heutigen Zeugenanhörung erneut massiv versucht, die Öffentlichkeit in die Irre zu führen. So wurden aus Akten bewusst verfälschend und unvollständig zitiert. Es wurde unterstellt, dass Beschäftigte des Bergamtes... weiterlesen

„Die heutige Zeugenbefragung hat bestätigt, dass das Genehmigungsverfahren des Bergamtes Stralsund zur Errichtung der Pipeline Nord Stream 2 nach objektiven und rechtsstaatlichen Prinzipien und unter Beachtung aller notwendigen Aspekte erfolgt... weiterlesen

„Sprache ist der Schlüssel zur Welt. Daher halte ich es weiterhin für das falsche Signal, dass der Bund sich aus der Finanzierung der Sprach-Kitas zum Sommer zurückzieht. Umso erfreulicher ist es, dass wir das erfolgreiche Programm in... weiterlesen

„Wir möchten, dass Menschen jeden Alters gut und gerne in Mecklenburg-Vorpommern leben, an der Gesellschaft teilhaben können und gut versorgt sind. Gleichzeitig haben wir zurückgehende Bevölkerungszahlen und eine zunehmend älter werdende... weiterlesen

„Gute Arbeit braucht gute Löhne, am besten mit Tarifvertrag. Das gilt am 1. Mai genauso wie an jedem anderen Tag. Darum ist der heute vom Landeskabinett auf den Weg gebrachte Entwurf des `Tarifvergabegesetzes´ für uns ein zentrales politisches... weiterlesen

„Als SPD-Fraktion begrüßen wir die geplanten Änderungen im Dritten Medienänderungsstaatsvertrag. Unterhaltungsprogramme bleiben unverzichtbarer Bestandteil des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der Programmauftrag wird gestrafft und der Auftrag... weiterlesen

Anna-Konstanze Schröder: „Ehrenamt und ehrenamtliches Engagement sind Grundpfeiler unserer Gesellschaft. Sie brauchen und sie bekommen deshalb Unterstützung von vielen Organisationen im Land. Sie bieten lokal und landesweit Fortbildungen und... weiterlesen

„Eine an die gestiegenen Baukosten angepasste höhere Förderung pro Quadratmeter und die Ausweitung der Förderung auch auf Gemeinden, die nicht als ‚zentrale Orte‘ kategorisiert sind, hilft uns dabei, gutes und bezahlbares Wohnen auch in den... weiterlesen

Hierzu erklärt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

„Die Entscheidung des Landesverfassungsgerichts zeigt einmal mehr, dass es der CDU-Landtagsfraktion nur um Krawall geht, nicht aber um sachliche... weiterlesen