Pressemitteilungen

„Eine freiheitliche Demokratie ist kein Projekt. Eine freiheitliche Demokratie ist stetiger Auftrag. Denn unsere Demokratie, die heute vielen als selbstverständlich erscheint, ist fragil und zerbrechlich, wenn man sie nicht pflegt. Es gibt... weiterlesen

„In der Theorie sind Tiny Houses, also das Wohnen auf kleinstem Raum mit möglichst geringem ökologischem Fußabdruck, eine tolle Idee. Schön gestaltete und funktionale kleine Häuser in unberührter Natur, so sehen dann die Katalogseiten in... weiterlesen

„Zum Sommer gehören Schwimmen und Baden einfach dazu. Gerade an heißen Tagen bringt der Sprung ins kühlende Nass Spaß und Erholung, aber nur dann, wenn man auch sicher schwimmen kann. Und darum ist eine flächendeckende und gute... weiterlesen

„Der Sachverständige hat heute sehr klar und nahvollziehbar dargestellt, dass die USA damals mit der wirtschaftlichen Vernichtung der Fährhafen Sassnitz GmbH gedroht haben und dass dies bei den Beschäftigten sehr viele Ängste auslöste. Zugleich... weiterlesen

„Wir haben im Vorfeld der heutigen Beratungen intensive und gute Gespräche mit den Verbänden der freien Schulen geführt. Im Ergebnis ist es uns in der Koalition gelungen, eine belastbare und praktikable Lösung zu finden, wie wir die bestehende... weiterlesen

„Rechtsextremismus und -terrorismus waren auch 2022 die mit Abstand größte Gefahr für ein friedliches Zusammenleben in unserem Land. Dies spiegelt sich in der Zahl der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Personen ebenso wider... weiterlesen

„Einhellig lobten alle heute angehörten Expertinnen und Experten die Kürze und Klarheit des vorliegenden Gesetzentwurfes. Auch die vorbildliche rechtliche Umsetzung der Bundesvorgaben bei uns in MV wurde lobend erwähnt. Dies ist Grundlage... weiterlesen

„Ich weise die Unterstellungen der aktuellen NDR-Berichterstattung über das SPD-Bürgerforum in Golchen entschieden zurück. Der NDR rückt alleine schon mit der jüngsten Überschrift eine unserer traditionellen Veranstaltungen der Fraktion mit... weiterlesen

„Mit der geplanten Änderung des Vergabegesetzes und der Weiterentwicklung zum Tarifvergabegesetz gehen wir in der MV-Koalition ein zentrales Problem der Wiedervereinigung an, nämlich die Lohnlücke zum Westen. Zudem geben wir damit auch eine... weiterlesen

„Im Fall der Fälle wünscht sich jeder von uns eine gute und wohnortnahe Gesundheitsversorgung in einem gut aufgestellten Krankenhaus durch motivierte Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegerinnen und Pfleger. Diese Grund- und Regelversorgung gerade im... weiterlesen