Pressemitteilungen

Christine Klingohr, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, erklärte dazu heute im Landtag:
„Als MV-Koalition haben wir uns vorgenommen, die Weichen für unser Land in den kommenden Jahren so zu stellen, dass allen voran... weiterlesen

Dazu äußern sich der SPD-Fraktionsvorsitzende, Julian Barlen, die innenpolitische Sprecherin der Fraktion, Martina Tegtmeier, und die integrationspolitische Sprecherin, Dagmar Kaselitz, in einer gemeinsamen Stellungnahme:

„Ein... weiterlesen

Christian Winter, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD meinte dazu: „Die Corona-Krise, steigende Mieten und mangelnder Wohnraum in vielen Metropolen haben die Anziehungskraft des ländlichen Raumes und von M-V zuletzt gesteigert.... weiterlesen

„Der MV-Schutzfonds hat gewirkt und den Menschen im Land geholfen. Die Bekämpfung der Corona-Pandemie stellte gerade in den Jahren 2020 bis 2022 eine weltweit historische Herausforderung dar. Mit der Errichtung des Sondervermögens in Höhe von... weiterlesen

„Es ist gut, dass der BMWK Habeck sich offensichtlich von einem LNG-Terminal wenige Kilometer unmittelbar vor Sellin verabschiedet hat. Das entspricht genau unseren Forderungen, dass dieser Standort mit Blick auf Natur, Tourismus und... weiterlesen

Seit 01. Januar 2020 ist in Mecklenburg-Vorpommern das Gesetz für Transparenz in der Freien Wohlfahrtspflege in Kraft. Geregelt wird darin, wie die sechs Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege die finanzielle Unterstützung durch das Land... weiterlesen

Heute wurde in zweiter Lesung der Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Landesgraduiertenförderungsgesetzes abschließend beraten und mit den Stimmen der Regierungsfraktionen beschlossen.

Dazu erklärt Dirk Stamer,... weiterlesen

"Wir wollen jedem Kind die Förderung in einer Kindertagesstätte ermöglichen und zugleich die Arbeitsbedingungen für die Erzieherinnen und Erzieher verbessern. Dafür brauchen wir vor allem auch mehr Fachkräfte, die die Kinder betreuen. Heute... weiterlesen

Dabei geht es um die Einführung von degressiven gewichtsbezogenen Müllgebühren. Eine degressive Staffelung ist bisher unzulässig. Dazu erklärt Martina Tegtmeier, innen- und kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag:
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Zur heutigen Sondersitzung des Landtages zum Themenkomplex „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion MV, Julian Barlen:

„Seit nunmehr 56 Wochen führt Russland seinen brutalen... weiterlesen