Pressemitteilungen

„Als SPD-Fraktion haben wir die besonderen Herausforderungen unserer Zeit im Blick, die unter anderem verstärkt werden durch Putins schrecklichen Angriffskrieg auf die Ukraine. Mit dem neuen Doppelhaushalt für 2022 und 2023 werden wir... weiterlesen

„Der beitragsfreie Ferienhort reiht sich nahtlos ein in unser Ziel, in Mecklenburg-Vorpommern gute Bildung von Anfang an zu gewährleisten. Mit der geplanten Einführung bereits zu den Sommerferien wollen wir den Anspruch auf bis zu 10 Stunden... weiterlesen

„Außer Frage ist, wir stehen für eine verteidigungsfähige und für eine bündnisfähige Bundeswehr. Dazu gehört auch eine bessere Ausstattung unserer Streitkräfte. Natürlich muss Deutschland in der Lage sein, sich im Ernstfall verteidigen zu können.... weiterlesen

„Wälder sind wertvolle Rohstoffquellen, dienen der Erholung und sind echte Klimaschützer. Sie speichern Wasser, kühlen Luft, tragen zu unserer Gesundheit bei, sind Lebensraum für tausende Arten und binden vor allem auch Kohlendioxid. So... weiterlesen

„Gesundheit ist keine Ware und medizinische Versorgung muss vor Gewinn gehen. Das ist unser Anspruch an die medizinische Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern. Wir stehen als MV-Koalition dafür, dass eine qualitativ hochwertige und zugleich... weiterlesen

„Für mich ist ein enormer Fortschritt, dass wir heute Menschen neue und echte Chancen für ein dauerhaftes Leben nach ihrer Flucht insbesondere vor Krieg und Gewalt und nach ihrer Integration bei uns im Land geben. Es ist ein starkes Zeichen... weiterlesen

„Ohne das große Engagement der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land und die vielen Initiativen vor Ort wäre Mecklenburg-Vorpommern aktuell nicht so gut aufgestellt in der Betreuung der ukrainischen Schülerinnen und Schüler, die uns geflüchtet... weiterlesen

Rösler: „Die Presseinformation bezieht sich offenbar auf den gemeinsamen Antrag ‚Kontingentstundentafeln auf aktuelle Erfordernisse überprüfen und gegebenenfalls anpassen‘. Während in diesem Antrag, der morgen auf der... weiterlesen

„Unsere Demokratie muss wehrhaft sein – im Äußeren wie im Inneren. Sie muss die Feinde der offenen Gesellschaft klar benennen und bekämpfen. Wir schließen uns da Nancy Faesers Botschaft vollumfänglich an, die größte extremistische Gefahr für... weiterlesen

„Die Gräueltaten der russischen Armee sind schockierend und unerträglich. Die Ermordung von Kindern, Frauen und Männern sind bestialische Kriegsverbrechen. Wir verurteilen Putins brutalen Angriffskrieg und seine Verbrechen an der... weiterlesen