Pressemitteilungen

„Umso wichtiger ist, dass wir die Frage der Kosten in diesen schwierigen Zeiten im Blick behalten. Dass wir Antworten finden, wie das warme Mittagessen für die Kinder auch mitfinanziert werden kann.

Unsere Antwort ist klar... weiterlesen

„Es bleibt dabei, dass der Bund 1,8 Milliarden Euro zur Verfügung stellt, mit dem die Länder Hilfen für private Haushalte bei gestiegenen Kosten für unter anderem Pellets, Flüssiggas, Kohle und Heizöl bieten werden. In MV streben wir... weiterlesen

„Der heute beschlossene Antrag zeigt, dass wir alle nach wie vor wissen, wie wichtig Erinnerungskultur ist, und sie ist die beste Form, miteinander umzugehen. Darum danke ich den beteiligten Fraktionen von Linke, SPD, CDU, Grünen und FDP... weiterlesen

„Die Erinnerung an die menschenverachtenden Taten Nazi-Deutschlands muss wach gehalten werden. Dies wird zunehmend schwieriger. Die Zahl der Zeitzeugen aus jener Zeit wird immer geringer. Dabei ist das Erinnern eine moralische... weiterlesen

„Autos fahren nur dort, wo auch Straßen sind. Insofern haben die Grünen sogar recht. Aber anzunehmen, wir müssten Straßenbauprojekte nur stoppen und schon hätten wir eine Verkehrswende, ist einfach Kokolores. Gerade Ortsumgehungen wie in... weiterlesen

„Mich persönlich machen Angriffe auf Einsatzkräfte wie in der Silvesternacht fassungslos und auch wütend. Jeder Angriff auf Polizei- und Rettungskräfte gehört nicht nur aufs Schärfste verurteilt; er gehört sanktioniert. Dafür haben wir... weiterlesen

„Wir wollen die Chancen der geplanten Krankenhausreform nutzen und gleichzeitig dafür sorgen, dass die strukturbedingten Eigenheiten unseres Flächenlandes berücksichtigt werden. Im Vergleich zu anderen Bundesländern verfügen wir in... weiterlesen

„Wir haben es als das am dünnsten besiedelte Bundesland mit großem Rückstand beim Breitbandausbau geschafft, uns binnen fünf Jahren ins obere Mittelfeld in Deutschland zu katapultieren. Im Vergleich mit den Flächenländern im Osten haben wir mit... weiterlesen

„Das zeigt: Unser Landesbildungsministerium hat verstanden, worum es geht: Das Lehrer*innensein in Mecklenburg-Vorpommern attraktiv machen. Umso verwundert bin ich über den Antrag der CDU-Fraktion für den heutigen Sitzungstag, die von... weiterlesen

„Der Prozess zur Endlagersuche zeichnet sich durch einen hohen Anspruch an Transparenz und Beteiligung aus. Das ist gut und richtig so. Allerdings hilft dabei kaum, dass in einen ersten Schritt der Endlagersuche mögliche Teilgebiete auf... weiterlesen