Pressemitteilungen

„Mecklenburg-Vorpommern ist beim Thema grüner Wasserstoff bereits gut aufgestellt. Wir verfügen über die notwendigen Potentiale bei Erneuerbaren Energien. Wir haben geeignete Standorte wie etwa Rostock oder Lubmin, an denen sowohl die... weiterlesen

„Auch beim Thema Straßenbau gilt: Mecklenburg-Vorpommern ist mit einer SPD-geführten Landesregierung in guten Händen. Verantwortungsbewusste Verkehrspolitik zeichnet sich nicht dadurch aus, dass immer neue Straßen gebaut werden. Vielmehr gilt... weiterlesen

„Mit Elisabeth Aßmann bekommt das Landwirtschaftsministerium eine fachkundige Staatssekretärin, die wie kaum eine andere bei den Themen Agar, Klima-, Natur- und Umweltschutz knietief im Stoff steht. Als SPD-Abgeordnete ist sie bereits... weiterlesen

„Gute Bildung von Anfang an das ist eines der Kernthemen der Sozialdemokratie. Die Förderung unserer Jüngsten in Kindertagesstätten ist schon immer ein wichtiges Thema der SPD-Fraktion und das bleibt es auch in dieser Legislatur. Jetzt... weiterlesen

„Der neue Doppelhaushalt für 2022 und 2023 ist ein Rekordhaushalt in mehrfachem Sinne. Er ist mit rund 19,7 Milliarden Euro so hoch wie noch nie. Er stellt den Gemeinden und Landkreisen mehr Geld zur Verfügung als bislang. Der Haushalt... weiterlesen

„Wer bestellt, der zahlt. Den Grundsatz lernt jedes Kind bereits in der Schule. Es steht also außer Frage, wer die schätzungsweise 2,5 Milliarden Euro, die das 9-Euro-Monatsticket für den ÖPNV bundesweit kosten würde, übernimmt: der Bund. Und... weiterlesen

„Hinter uns liegen bald 26 Monate Pandemie-Bewältigung. Eine Zeit, die uns – wie überall in Deutschland und in der Welt – auch in MV auf allen Ebenen massiv gefordert hat. Corona war für wirklich alle Bereiche des Lebens und Zusammenlebens... weiterlesen

„Die Ausstattung der ehrenamtlich geführten Museen mit Laptops ist ein großartiges Projekt, um das bürgerschaftliche Engagement im ländlichen Raum zu unterstützen. Die Objekte in Heimatstuben sind mehr als verstaubter alter Kram. Vielmehr sind... weiterlesen

„Der Landtag hat interfraktionell beschlossen, dass die Stiftung im Lichte von Putins-Krieg gegen die Ukraine nicht weiter bestehen soll. Das gilt. Bei einem Treffen der Landtagsfraktionen mit dem Stiftungsvorstand und Prof. Weitemeyer sind... weiterlesen

„Da die Restmittel – wie gesagt – weder abgerufen noch ausgezahlt werden, muss der Landtag als Haushaltsgesetzgeber über die weitere Mittelverwendung entscheiden. Hierzu bedarf es zunächst einer fachlichen Beratung im zuständigen... weiterlesen