Pressemitteilungen

Zu den Äußerungen vom Vorsitzenden der Vereinigung der Unternehmensverbände in MV (VUMV), Lothar Wilken, dass der angestrebte Ausbau der Ökostrom-Produktion bislang nicht an die verfügbaren Netzkapazitäten gekoppelt sei, erklärt der...

Zu heutigen Medienberichten über die deutlichen Kostensteigerungen beim geplanten Bau der festen Fehmarnbelt-Querung erklärt der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„Ohne Zweifel kann...

Zu den jüngst veröffentlichten Vorschlägen von Bundesverkehrsminister Dobrindt zum vermeintlich aus Wettbewerbsgründen erforderlichen Ausbau der Fernbusverbindungen durch die Bahn erklärt der verkehrspolitische Sprecher der...

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU „Elektromobilität als wirtschaftliche, umweltpolitische und gesellschaftliche Chance weiterentwickeln" beschlossen. Hierzu erklärt der...

Die Äußerungen des Umweltverbandes NABU in Berlin zum Ausbau der Offshore-Windkraft stoßen auf heftige Kritik des wirtschaftspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion M-V, Jochen Schulte:

„Die Energiewende kann ohne den massiven...

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich im Rahmen ihrer Klausurtagung mit dem weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien beschäftigt. Dabei stellten Wissenschaftler des Hanseatic Institute for Entrepreneurship and Regional Development (HIE-RO)...

Zur heute im Landtag behandelten Initiative der Koalitionsfraktionen zur Stärkung des Handwerks in MV erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„Der Antrag von SPD und CDU ist für unsere...

Zu angeblich neuen Dokumenten im Zusammenhang mit der Insolvenz der P+S-Werften erklärt der Vorsitzende des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den P+S-Werften und SPD-Landtagsabgeordnete, Jochen Schulte:

„Die Dokumente...

Bei künftigen Erhöhungen der PKW-Maut sollen auch deutsche Autofahrer belastet werden. Das geht nach Medienberichten aus dem Gesetzentwurf zur Kfz-Steuer von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hervor. Hierzu erklärt der verkehrspolitische...

Zu den heutigen Äußerungen der Bürgerinitiative „Für den Erhalt der Südbahn" erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„Weltuntergangsszenarien sind fehl am Platz. Im Gegenteil, mit dem...