SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen

„Und täglich grüßt das Murmeltier. Auch wenn es keine relevanten Neuigkeiten gibt, lassen es sich die Grünen nicht nehmen, sich an der Klimastiftung abzuarbeiten. Aufhänger dieses Mal: Der Rücktritt von Erwin Sellering als Vorstandsvorsitzender...

„Vor genau 30 Jahren haben die Menschen in MV unsere Landesverfassung angenommen. Bis heute können wir stolz auf diese Verfassung sein. Gleiches gilt für das Grundgesetz, dass in diesem Jahr 75- jähriges Jubiläum feiert. Das Grundgesetz ist ein...

„Während andere die Rente schlecht reden, machen wir sie sicher. Das ist unsere klare Botschaft im Bund und damit auch in MV. Wer 45 Jahre lange hart gearbeitet hat, muss im Anschluss ohne Kürzungen in den Ruhestand gehen können.

Ich...

„Den Rücktritt von Erwin Sellering vom Vorsitz der Klimastiftung nehme ich mit Respekt zur Kenntnis und danke ihm für sein Engagement mit dem Team der Stiftung.

Der durch die Landtagspräsidentin beauftragte Dr. Urban ist zu dem klaren...

„Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigt durch das Urteil den Umgang unserer wehrhaften Demokratie mit potentiellen Feinden. Der Verfassungsschutz kann nun weiterhin den Anhaltspunkten auf den Grund gehen, die die AfD zu einem...

„Doppelmoral hat einen neuen Namen: CDU MV! Als die Verteilaktion des Wahlkreisbüros der Abgeordneten Schwesig in den Medien thematisiert wurde, konnte die CDU gar nicht an sich halten. Daniel Peters und Torsten Renz überboten sich gegenseitig...

„Die größte Gefahr für unsere Demokratie ist weiterhin der Rechtsextremismus. Schließlich waren es Inhalte klassisch rechtsextremer Gruppierungen, die in Ribnitz-Damgarten ursächlich waren und das hat auch die anschließende beispiellose...

„Mit dem Nein zur Lokalen Partnerschaft rückt die Peters-CDU noch weiter nach rechts und stellt sich in Rostock sogar offen gegen das zivilgesellschaftliche Engagement für die Demokratie. Vor lauter rechtem Profilierungswahn kündigt die...

„Ich freue mich sehr über das Vertrauen und die Unterstützung. Die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern können sich darauf verlassen, dass wir als SPD-Fraktion – wie auch in den zurückliegenden Jahren – weiterhin zuverlässig, sachlich und mit dem...

„Es ist wenig verwunderlich, dass die Opposition weiterhin versucht, aus der Verteilaktion von Frau Schwesig politisches Kapital zu schlagen – leider mit falschen und daher böswilligen Behauptungen. Dabei schreckt die CDU nicht mal vor der...