SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Pressemitteilungen


„Die bestmögliche medizinische Versorgung psychisch kranker Menschen und zugleich deren maximaler Schutz sowie ein sensibler Umgang mit deren Situation ist ein sehr hohes Gut. Nicht zufällig, sondern genau aus diesen Gründen regelt das...


„Der Auftritt des ehemaligen Chefs des Landesverfassungsschutzes Jürgen Lambrecht war empörend und dem ernsthaften Untersuchungsgegenstand in keiner Weise angemessen. Herr Lambrecht war in keiner Weise vorbereitet und – trotz seines insgesamt...


„Mit dem heutigen Beschluss des Kabinetts wurde eine weitere Hürde zur Rekommunalisierung des Krankenhauses Crivitz genommen. Das Land MV wird mit sechs Millionen Euro dabei unterstützen, den Krankenhausstandort Crivitz zu retten und die...


„Blutspenden rettet Leben. Dafür danke ich allen Blutspender*innen. Nach wie vor ist Blut knapp. Mehr Blutspenden werden gebraucht. Die Regelung für homosexuelle Männer, dass sie erst nach einer 12-monatigen Enthaltsamkeit Blut spenden dürfen,...


„Impfen schützt und rettet Leben. Das macht der heutige Welt-Polio-Tag einmal mehr deutlich. Der letzte größere Polio-Ausbruch mit vielen Toten in Deutschland war 1952. In den 1960er Jahren wurde dann in Deutschland der Impfstoff eingeführt....


„Es ist richtig und wichtig, dass unser Koalitionspartner endlich unserem Wunsch nachgekommen ist, der politischen Verwendung von Reichskriegsflaggen und der Reichsflagge in der Öffentlichkeit einen Riegel vorzuschieben. Allerdings gehört auch...


„Die heutige Sitzung mit Ex-BfV-Chef Fromm hat dem Landesamt für Verfassungsschutz schwerwiegende Fragen beschert. Gab es etwa doch schon 2002 konkrete Erkenntnisse über die Existenz einer Gruppe NSU? Das jedoch widerspricht der bisherigen...


„Für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung ist der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) unverzichtbar. Dieser beginnt bei dem von uns eingeführten Erinnerungssystem für die U-Untersuchungen für mehr Kindergesundheit, Schuluntersuchungen,...


„Es ist nachvollziehbar und richtig, dass am DRK-Krankenhaus in Grimmen gestreikt wird, um endlich Gespräche und Verhandlungen über bessere Tarife und Arbeitsbedingungen zu bekommen. Die Geschäftsleitung um Herrn Weyer zeigt sich – trotz sehr...


„Für uns sind die Clubs und Livespielstätten unverzichtbar für das reichhaltige kulturelle Leben in Mecklenburg-Vorpommern. Sie haben besonders unter den Corona-Einschränkungen zu leiden und könnten bleibenden Schaden nehmen. Gleiches gilt für...