Pressemitteilungen
- Rudolf Borchert
Nach Auffassung des finanzpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, leistet der Jahresbericht des Landesrechnungshofes einen wichtigen Beitrag zur parlamentarischen Haushaltskontrolle und kommt damit seinem verfassungsgemäßen...
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Der stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Rudolf Borchert, hat den Beschluss der Bundesregierung vom 16. Juli 2008, die Investitionszulage an die neuen Bundesländer nicht im Jahr 2009 auslaufen zu lassen, sondern bis 2013 zu...
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Der Finanzausschuss hat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause dem Antrag der Landesregierung auf Bereitstellung von 138,0 Mio. € für Baumaßnahmen am Universitätsklinikum der Hansestadt Rostock zugestimmt.
Borchert: „Was lange wehrt...
- Rudolf Borchert
Zum heutigen Tagesordnungspunkt "Nachmeldung von Fauna-Flora-Habitat-Gebieten" hat der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Rudolf Borchert, die Möglichkeit genutzt, mit der gebotenen Sachlichkeit einige Dinge klarzustellen, um die in Teilen...
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Der Landtag berät am Mittwoch, dem 27. August 2003, in erster Lesung über den Doppelhaushalt 2004/2005. Nach Ansicht des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, zeichnen sich in diesem Jahr die "schwersten...
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Rudolf Borchert, Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik der SPD-Fraktion:"Trotz angespannter Haushaltssituation halten wir am Konsolidierungskurs fest !"
Einnahmen/Ausgaben 2003 2004 2005 in Mio. ¤ ...
- Rudolf Borchert
Rudolf Borchert, Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik der SPD-Landtagsfraktion und Angelika Gramkow, finanzpolitische Sprecherin der Fraktion der Linkspartei.PDS
Heute hat der Finanzausschuss des Landtages den Doppelhaushalt 2006/2007...
- Rudolf Borchert
"Mit der finanziellen Unterstützung kann existenzbedrohten Betrieben geholfen werden. Ich begrüße daher die Entscheidung des Finanzausschusses, das Geld dafür bereitzustellen", sagte der Sprecher für Finanzpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf...
weiterlesen- Rudolf Borchert
Zum Internationalen Tag der Behinderten am 03. Dezember hat der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, die Landesregierung gebeten, baldmöglichst den Entwurf eines Landesgleichstellungsgesetzes für behinderte...
weiterlesen- Rudolf Borchert
Am 14. Dezember 2005 tritt der Landtag zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik, Rudolf Borchert, möchte Sie vorab über den Schwerpunkt...
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