Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
01. Juli 2014

Programm "Demokratie leben!" fördert dauerhaftes Engagement gegen Rechtsextremismus

Julian Barlen: "Mehr Vertrauen und Planungssicherheit stärken Arbeit für mehr Demokratie."

Auf der Fachtagung "Gemeinsam stark für Demokratie und Vielfalt" in Berlin hat heute Bundesministerin Manuela Schwesig die Leitlinien des neuen Bundesprogramms "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit" vorgestellt und mit rund 400 Praktikern aus allen Bundesländern diskutiert. Am Rande der Veranstaltung erklärte der Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

"Der Titel des neuen Bundesprogramms 'Demokratie leben!' greift auf, was wir auch in Mecklenburg-Vorpommern als zentrale Herausforderung verstehen: Dort, wo sich viele Menschen aktiv und engagiert für ein friedliches und vielfältiges Miteinander einsetzen, haben die Feinde unserer Demokratie – vordringlich aus dem Bereich des Rechtsextremismus – kaum eine Chance.

Viele Initiativen und Akteure haben sich daher zur Aufgabe gemacht, mehr Menschen für demokratische Beteiligung zu gewinnen, sie im Umgang mit demokratiefeindlichen Prozessen zu beraten und Opfer von menschenfeindlicher Gewalt zu unterstützen. Das Programm 'Demokratie leben!' bietet dieser unverzichtbaren Arbeit durch die Förderung über den Projektzeitraum von fünf Jahren einen verlässlicheren und nachhaltigeren Rahmen. Die vorgesehenen lokalen 'Partnerschaften für Demokratie' – auch lokale Aktionspläne genannt – und die Schaffung 'regionaler Demokratiezentren' sind wirksame Instrumente, mit denen wir auch in Mecklenburg-Vorpommern sehr gute Erfahrungen gemacht haben.

Gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen aus den Bundesländern und dem Bundestag unterstütze ich Manuela Schwesig zudem weiterhin dabei, für die Vielzahl an Aufgaben in Zukunft eine deutliche Aufstockung des Bundesetats zu erreichen.

Besonders hervorzuheben ist, dass Ministerin Schwesig mit 'Demokratie leben!' endlich wieder einen klaren Schwerpunkt auf den Bereich 'Rechtsextremismus' legt. Rassismus, Antisemitismus, Homophobie und andere Formen der Menschenfeindlichkeit sind für unsere Demokratie auch in unserem Bundesland mit Abstand am gefährlichsten."

  • Sprecher für Gesundheitspolitik, Strategien gegen Rechtsextremismus