Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
16. Dezember 2021

Kurzarbeitergeld ist ein wirkungsvolles Instrument durch die Zeit der Corona-Pandemie

Der aktuellen Stunde im Landtag hat die SPD-Fraktion heute den Titel „Sicherheit und Perspektiven für Unternehmen und Beschäftigte in der Corona-Pandemie: Durchbruch beim Kurzarbeitergeld“ gegeben. Dazu erklärt Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern:

„Kurzarbeit ist ein sehr wirkungsvolles Instrument, um das Auskommen von Beschäftigten und Arbeitsplätze bei Unternehmen zu sichern, um Brücken über die Zeit der Corona-Pandemie zu bauen. Unternehmen können Arbeitsplätze erhalten und Beschäftigte ihren Job behalten.

Die Daten der Bundesagentur für Arbeit sprechen eine klare Sprache: Allein in Mecklenburg-Vorpommern haben insgesamt etwa 30.000 Betriebe mit insgesamt 230.000 Beschäftigten die Kurzarbeit bisher genutzt. Das sind 300.000 Eltern, Alleinerziehende, junge und ältere Beschäftigten. Das sind auch viele Familien, die nur durch das Kurzarbeitergeld eine Perspektive behalten haben und zumindest einen Großteil ihres Lebensstandards bewahren konnten. Chefinnen und Chefs, die nur durch das Kurzarbeitergeld wussten, dass sie ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht komplett verlieren. Und darunter sind Branchen, in denen ohnehin nicht üppig verdient wird.

Deshalb waren wir sofort alarmiert, dass wir handeln müssen, als klar war, dass zwar das Kurzarbeitergeld mit vereinfachtem Zugang verlängert wird, aber die Sonderregelung zur erhöhten Auszahlung noch fehlt. Die Erhöhung auf bis zu 87 Prozent für Familien ist nun ebenfalls verlängert bis Ende März 2022. Das haben wir im Bund auch dank des Einsatzes unserer Ministerpräsidentin Manuela Schwesig erreicht.

Ohne die Erhöhung hätten Familien auf bis zu 40 Prozent ihres Lohns verzichten müssen. Weil das für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aber nur schwer möglich ist, war es uns besonders wichtig, die erhöhte Auszahlung unbedingt zu verlängern. Für zehntausende Menschen in unserem Land ist das ein Lichtblick in einer erneut schweren Advents- und Weihnachtszeit.

Gleichzeitig bekommen Unternehmen und Beschäftigte erhebliche Hilfen von Bund und Land, damit die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Schutzmaßnahmen gedämpft, Arbeitsplätze gesichert und insgesamt die Produktivkraft des Landes für die Zeit nach der Krise erhalten bleiben. Dass wir uns diesen Schutz und die Hilfen leisten können, ist auch Ausdruck der soliden Finanzpolitik vor der Corona-Pandemie. Nur mit umfänglichen finanziellen Unterstützungen waren Schritte wie das weitreichende Herunterfahren des öffentlichen Lebens überhaupt möglich, ohne die Substanz von Wirtschaft und Beschäftigung nachhaltig schwer zu schädigen.“

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