SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
Stefanie Drese: Sanierungsfähigkeit war 2009/ 2010 gegeben

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften hat heute seine Arbeit zur Auswertung der bisherigen Zeugenvernehmungen fortgesetzt. Zudem diskutierte er über weitere Zeugenanhörungen. Hierzu erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für den PUA, Stefanie Drese:

"Der PUA hat sich intensiv mit der Situation der Hegemann-Werften-Gruppe bzw. später der P+S-Werften GmbH in den Jahren 2009/ 2010 beschäftigt und sich einen tiefgreifenden Überblick über die damalige Sachlage verschaffen können.

Dabei herrscht zwischen den demokratischen Fraktionen Konsens in der Bewertung von wesentlichen Punkten. Das begrüße ich ausdrücklich.

So erkennen alle demokratischen Fraktionen an, dass Ende 2009/ Anfang 2010 eine Sanierungsfähigkeit der Werften in Stralsund und Wolgast sowie eine positive Fortführungsprognose bestand. Deshalb stellt auch die Opposition mit Blick auf die wirtschaftlichen Schwierigkeiten der Werften Ende 2009 nicht mehr in Frage, dass ein Engagement insbesondere der Landesregierung angebracht gewesen ist.

Der PUA stellt zudem fest, dass die Entwicklung der P+S-Werften von den beauftragten Wirtschaftsprüfern im Lauf des Jahres 2010 als positiv und stabil dargestellt worden ist und die von den Banken geforderte Treuhandlösung von den Werfteigentümern umgesetzt wurde.

Für die SPD-Fraktion bleibt als Zwischenfazit festzuhalten, dass auch die Oppositionsfraktionen ausdrücklich das finanzielle Engagement des Landes und des Bundes zur Rettung der Werften anerkennen und nicht mehr von einer Insolvenzverschleppung sprechen.

Gestritten wird jetzt zwischen Koalitions- und Oppositionsfraktionen lediglich noch über die richtigen Mittel und Instrumente bei der Bewältigung der Krise. Hier gibt es unterschiedliche Bewertungsmaßstäbe. Eine Diskussion darüber ist aber im Prinzip nicht Aufgabe eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses.

Auch deshalb habe ich wenig Verständnis für das Ansinnen der Linksfraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen den Untersuchungsgegenstand wie einen Kaugummi immer weiter in die Länge zu ziehen. Wenn alle Beteiligten den Untersuchungsgegenstand konsequent verfolgen, kann das Verfahren zukünftig deutlich stringenter und damit zielführender gestaltet werden."

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  • Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport