SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Auch am Donnerstag tagen die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion im Rahmen der Sommerklausur in Groß Nemerow. Auf der Tagesordnung standen gleich drei Exkursionen zu regionalen Unternehmen und Einrichtungen, darunter zum Automobilzulieferer WEBASTO, zur Hochschule Neubrandenburg und zur Neubrandenburger Wohnungsbaugesellschaft NEUWOGES. Hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Julian Barlen:

„Auch der zweite Tag unserer Sommerklausur steht voll im Zeichen der Mobilität. Wir haben gleich drei Exkursionen zu regionalen Unternehmen und Institutionen durchgeführt, um in den Austausch mit regionalen Expertinnen und Experten zu kommen und Erkenntnisse für unsere Mobilitätsoffensive zu gewinnen.

Es ist wirklich beeindruckend, was unsere regionalen Unternehmen und Institutionen leisten - gerade in Hinblick auf die E-Mobilität. Der Automobilzulieferer WEBASTO ist ein Leuchtturm der Transformation der Mobilität und investiert kräftig. Dass so ein wichtiges, weltweit agierendes und zukunftsfähiges Unternehmen hier bei uns in Mecklenburg-Vorpommern produziert, ist ein echter Gewinn für das ganze Land. Deswegen unterstützen wir als Land die WEBASTO beispielsweise durch Fördermittel für ihre Logistik, zuletzt in Höhe von 1,8 Millionen Euro.

Die Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft NEUWOGES wiederum setzt sich intensiv für den Ausbau der Infrastruktur für E-Ladesäulen ein und treibt somit die Transformation in der Mobilität effektiv voran.

Damit widmet sich die NEUWOGES einem entscheidenden Thema, nämlich dem Vertrauen der Menschen, dass die Mobilitätswende durch kluge Konzepte am Ende auch funktioniert. Nur wenn die Menschen wissen, dass sie eine gute Ladeinfrastruktur nutzen können, entscheiden sie sich am Ende auch für die Anschaffung eines E-Autos. Hierauf muss der Bund weiter einen Fokus legen. Das Abwürgen der Förderung durch das Habeck-Ministerium war genau das falsche Signal.

Gleichzeitig schafft die NEUWOGES guten, bezahlbaren Wohnraum. Ich bin froh, dass Innenminister Pegel der NEUWOGES heute einen Fördermittelbescheid in Höhe von mehr als sieben Millionen Euro überreicht hat, um den Ausbau des bezahlbaren Wohnraums zu unterstützen.

Außerdem waren wir zu Gast an der Hochschule Neubrandenburg. Dort wurden interessante Studien zur behindertengerechten Mobilität, zur Fachkräftegewinnung aus dem Ausland, vor allem im Bereich Pflege und in Verbindung damit innovative Ideen zur Erhöhung der Mobilität von zu Pflegenden, vorgestellt. Gerade die Pflege steht vor großen Herausforderungen. Wir setzen uns dafür ein, dass jeder Mensch im Alter die beste Pflege erhält. Deswegen schieben wir nun eine Bundesratsinitiative an, die sich für eine zügige Reform der Pflegeversicherung einsetzt. Die Hochschule arbeitet längst an hoch innovativen Projekten zur Verbesserung der Pflege von morgen.

Außerdem planen wir heute die nächsten Schritte bei der Umstzung unserer Mobilitätsoffensive. Wir analysieren, was wir bereits geschafft haben und welche Ziele wir in den kommenden Monaten noch umsetzen werden. Ich bin froh, dass am Dienstag der Startschuss für die neue Regiobuslinie MV 320 auf der Strecke Sanitz – Marlow – Bad Sülze – Tribsees der Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen gegeben wurde. Damit haben wir bereits sieben Regiobuslinien im Land eingeführt, die auch über Landkreisgrenzen hinweg mindestens im 2-Stunden-Takt verkehren, auch am Wochenende. So stärken wir vor allem die soziale Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger im ländlichen Raum.

Wir beschäftigen uns außerdem mit der Frage nach einer guten und gerechten Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Gemeinden beim Windkraftausbau. Die Bürgerinnen und Bürger sowie die Gemeinden müssen die Profiteure der Energiewende sein, das ist unsere klare energiepolitische Haltung als SPD-Fraktion. Effektiver Klimaschutz und eine geordnete Energiewende geht nur mit und nicht gegen die Bürgerinnen und Bürger. Deswegen werden wir unser Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz weiter verbessern, um die Beteiligung im Land zu stärken.“

Kontakt
  • Fraktionsvorsitzender
  • Sprecher für Strategien für Demokratieförderung und Extremismusbekämpfung