Pressemitteilungen

 „Laut Ermittlungslage sollen die Polizisten seit 2012 Munition entwendet und an Angehörige der sogenannten „Prepper-Szene“ weitergeleitet haben. Damit scheint klar, dass wir es bei diesen Kreisen nicht mit einem neuen Phänomen zu tun... weiterlesen

Ziel des Clusters ist es, weitere gut bezahlte Arbeitsplätze im Land zu schaffen und die Wertschöpfungsketten vor Ort zu verbessern. Außerdem sollen die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und wissenschaftlichen Einrichtungen optimiert und... weiterlesen

Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier:

 „Die Kampagne der Linken gegen das SOG zeugt entweder von erheblicher Unkenntnis des Gesetzentwurfes oder vom Willen, Verunsicherung bei den... weiterlesen

Dazu erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Albrecht:

 „In schöner Regelmäßigkeit zieht der Rostocker Bundestagsabgeordnete Rehberg über den Wohnungsbau in unserem Land her – und regelmäßig... weiterlesen

Im Anschluss an die Information durch das Innenministerium erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier:

 „Die Fälle, über die in den vergangenen Tagen berichtet wurde, sind höchst unappetitlich.... weiterlesen

Hierzu erklärt der klimaschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mathias Brodkorb:

 „Der Masterplan ist der richtige Weg, um insbesondere unsere Städte perspektivisch fit zu machen für die unausweichlichen Folgen des... weiterlesen

„Ich freue mich, dass sich Mitglieder der Fridays for Future-Bewegung dauerhaft einbringen wollen und mit vorhandenen Gremien und Institutionen an den Lösungen für drängende Zukunftsfragen arbeiten möchten. Mein Eindruck von den Gesprächen am... weiterlesen

 „Ich frage mich, was Frau Oldenburg mit ihren wirren Forderungen bezweckt. Nicht nur, dass sie damit die Einigung zwischen Landesregierung und DGB sowie Beamtengewerkschaft diskreditiert, sie widerspricht auch der Haushaltsexpertin aus... weiterlesen

 „Es ist verständlich, dass der Chef-Lobbyist der Wohnungswirtschaft die für die Wohnungsunternehmen lukrativste Form der Förderung als die einzig richtige darstellt. Für uns Sozialdemokraten ist aber ebenso klar, dass der Weg der... weiterlesen

Zu den Ergebnissen der Tagung erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Albrecht:

 „Es herrscht große Einigkeit innerhalb der SPD in Deutschland, dass wir beim Thema Grund und Boden wieder mehr... weiterlesen