Pressemitteilungen

Vor allem Familien und Rentner können ab diesem Monat mit einem höheren Wohngeld rechnen. Durch Inkrafttreten der Reform des Wohngeldgesetzes werden rund 870.000 Haushalte in Deutschland bei den Wohnkosten stärker entlastet als bislang. Darauf... weiterlesen

Der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien und der Breitbandausbau für schnelles Internet waren Themen am heutigen Abschlusstag der SPD-Klausurtagung in Greifswald. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert... weiterlesen

Auf ihrer dreitägigen Klausurtagung haben sich die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion auch mit dem aktuellen Stand der EU-Handelsabkommen mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) beschäftigt. Dazu erklärt die stellvertretende... weiterlesen

Gemeinsam mit Innenminister Lorenz Caffier diskutierte die SPD-Landtagsfraktion heute im Rahmen ihrer Klausurtagung über die aktuelle Situation der registrierten Flüchtlinge in M-V. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr.... weiterlesen

Das Institut für Sozialforschung und berufliche Weiterbildung gGmbH (ISBW) in Neustrelitz erhält am Freitag Fördermittel des Landes in Höhe von 115.000 Euro zur weiteren Unterstützung seiner Arbeit. Darüber informierte heute der stellv.... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion beschäftigte sich heute im Rahmen ihrer Klausurtagung mit der Entwicklung der beruflichen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher, Andreas Butzki:

„Die beruflichen... weiterlesen

Im Rahmen ihrer Klausurtagung beschäftigte sich die SPD-Landtagsfraktion heute mit Maßnahmen zur Stärkung der direkten Demokratie in Mecklenburg-Vorpommern und einer damit verbundenen Änderung der Landesverfassung. Hierzu erklärt die... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion beginnt heute mit ihrer dreitägigen Klausurtagung in Greifswald. Dabei stehen zwei Gesetzesvorhaben im Mittelpunkt der Beratungen. So beschäftigen sich die Abgeordneten mit dem Beteiligungsgesetz, das bundesweit... weiterlesen

Zu den massenhaften Diebstählen und sexuellen Übergriffen auf Frauen an Silvester in Köln erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die Vorfälle sind inakzeptabel und müssen lückenlos aufgeklärt werden.... weiterlesen

Seit Januar 2015 gilt in Mecklenburg-Vorpommern die Vollverpflegung in allen Kindertagesstätten. Die gesetzlichen Grundlagen dafür wurden im Kindertagesförderungsgesetz (KiföG M-V) geschaffen. Hierzu erklärt der sozialpolitische Sprecher der... weiterlesen