Pressemitteilungen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Dr. Norbert Nieszery, zeigt sich heute positiv überrascht von der zügigen Umsetzung des SPD-Regierungsprogramms:

„Unser Koalitionspartner setzt gute Ideen der SPD um, bevor sie überhaupt beschlossen... weiterlesen

Der Agrarausschuss des Landtages hat heute abschließend den vom Landtag überwiesenen Antrag „Strategie zur Minimierung von reaktiven Stickstoffverbindungen“ beraten und auf Antrag von SPD und CDU einer Entschließung mehrheitlich zugestimmt.... weiterlesen

Anlässlich des gestrigen parlamentarischen Abends des Verbands der Physikalischen Therapie im Schweriner Schloss erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

„Die Physiotherapeutinnen und... weiterlesen

Der Europa- und Rechtsausschuss des Landtags ließ sich heute von Justizministerin Uta-Maria Kuder über die Entlassung von vier mutmaßlichen Drogen-Kriminellen aus der Untersuchungshaft durch das Schweriner Landgericht berichten. Im Anschluss... weiterlesen

Heute wurde im Sozialausschuss der von der Arbeiterwohlfahrt Mecklenburg-Vorpommern in Auftrag gegebene Forschungsbericht „Aspekte der Armut in Mecklenburg-Vorpommern“ gemeinsam mit den Autoren Prof. Ulf Groth und André Knabe beraten. Dazu... weiterlesen

Auf Initiative der Koalitionsfraktionen wird der Sozialausschuss des Landtages eine Anhörung zum Thema „Kinder- und Jugendhilfestrukturen in Mecklenburg-Vorpommern – Bestandsaufnahme und Handlungsoptionen für die Zukunft“ durchführen. Die... weiterlesen

Zur Diskussion über die allgemeine Lohnentwicklung in Mecklenburg-Vorpommern und zu Äußerungen des Vorsitzenden der Linksfraktion Helmut Holter erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die Anhebung des... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion setzt am kommenden Dienstag (05.04.) ihre erfolgreiche Reihe der Kommunalpolitischen Abende fort.... weiterlesen

Seit der Bundesgartenschau 2009 steigen in Schwerin jährlich die Besucherzahlen. In naher Zukunft dürften in der Landeshauptstadt noch mehr Touristen rund um das Schloss zu sehen sein. AIDA plant nach unseren Informationen ab Mai, die... weiterlesen

Entgegen der Erwartung und vollmundigen Presseerklärungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Eckhardt Rehberg enthält der Mitte März durch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgestellte Entwurf des Bundesverkehrswegeplans nicht die... weiterlesen