Pressemitteilungen

Zu den Äußerungen des Rostocker Sozialsenators Steffen Bockhahn bezüglich der Kita-Gebühren in der Hansestadt erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Rostocker Abgeordnete, Ralf Mucha:

„Das... weiterlesen

Zu den Arbeitsmarktzahlen für den März erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier:

„Der Arbeitsmarkt in M-V ist stabil, wenngleich immer noch auf zu niedrigem Niveau. Allein im März wurden... weiterlesen

In Mecklenburg-Vorpommern wurden im Jahr 2015 fast neun Milliarden Kilowattstunden (kWh) Strom aus Erneuerbaren Energien produziert, teilte der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, heute in Schwerin mit. Dabei... weiterlesen

Die Abgeordneten des AK Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Stefanie Drese, Katharina Feike und Thomas Krüger informierten sich heute bei einem Besuch des Friedrich-Loeffler-Instituts auf der Insel Riems unter anderem über das... weiterlesen

In der heutigen 78. Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den ehemaligen P+S-Werften ging es um die weitere Vorbereitung des Abschlussberichtes. Hierzu erklären die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese und... weiterlesen

Im heute vorgestellten Bundesverkehrswegeplan sind auch die Ortsumgehungen Weisdin und Usadel im Zuge des Ausbaus der B96 zwischen Neubrandenburg und Neustrelitz aufgenommen worden. Hierzu erklären die SPD-Landtagsabgeordneten und... weiterlesen

Das Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinden an Windparks wurde im Energieausschuss heute abschließend beraten und eine Beschlussempfehlung für den Landtag erarbeitet. Hierzu erklären der Vorsitzende des... weiterlesen

Zur heutigen Tagung des 9. Altenparlaments erklärt der seniorenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Jörg Heydorn:

„Das Altenparlament zeigt, dass sich das im Jahr 2010 eingeführte... weiterlesen

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) stellt heute seinen Entwurf des Bundesverkehrswegeplans vor. Vorab wurde bekannt, dass Mecklenburg-Vorpommern in den kommenden 15 Jahren mit etwa 700 Millionen Euro Bundeshilfen für neue Straßen,... weiterlesen

Der Arbeitskreis Finanzen der SPD-Landtagsfraktion besuchte heute den Neubau der Bauingenieurwissenschaften der Hochschule Wismar sowie die Baumaßnahme Polizeihauptrevier in Wismar. Dabei informierten sich die Abgeordneten über den Stand und... weiterlesen