Pressemitteilungen

In diesem Jahr lobt die SPD-Landtagsfraktion bereits zum elften Mal den mit 2.000 Euro dotierten Johannes-Stelling-Preis aus. Mit dem Preis erinnert die Landtags-SPD an den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten des Freistaates... weiterlesen

Auf Initiative der SPD hat der Landtag heute einen interfraktionellen Antrag zum Erhalt der Auftragsverwaltung für Bau, Betrieb und die Unterhaltung der Bundesfern- und Landesstraßen beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr M-V beschlossen.... weiterlesen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur paritätischen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

„Es ist richtig, dass Kostensteigerungen in... weiterlesen

Der Landtag beschäftigte sich in seiner heutigen Sitzung mit dem zweiten Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ zu den Themenfeldern „Mobilität im Alter“ sowie „Alter und Gesundheit/Pflege“. Hierzu... weiterlesen

Das Landesverfassungsgericht hat heute über den Antrag der Linksfraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Überprüfung des E-Mail-Verkehrs der P+S-Werften mit der Landesregierung verhandelt.... weiterlesen

Der Landtag diskutierte heute auf Antrag der Linksfraktion über die personelle Ausstattung der Landespolizei. Für die SPD-Fraktion erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer, Heinz Müller:

„Wir wissen, dass die Belastungen für unsere... weiterlesen

Der Landtag diskutierte heute über die Einführung von Schulgirokonten. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und schulpolitische Sprecher, Andreas Butzki:

„Die Arbeit an der Schule könnte bei der... weiterlesen

Der Landtag debattierte heute über die Reform des Bestattungsgesetzes in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und kirchenpolitische Sprecher, Dr. Norbert Nieszery und der kommunalpolitische Sprecher,... weiterlesen

Der Landtag hat heute eine gemeinsame Entschließung der Fraktionen von SPD, CDU und Die Linke zum Antrag „Doping und Zwangsdoping in den drei Nordbezirken der DDR historisch aufarbeiten“ beschlossen. Hierzu erklärt der sportpolitische Sprecher... weiterlesen

Zur Landtagsdebatte zum Thema “Kunst am Bau“ als Ausdrucksmerkmal der Baukultur in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Albrecht:

„Die öffentlich geäußerte Kritik der Grünen und der... weiterlesen