Pressemitteilungen

Zum Auftauchen von CD's mit rechtsextremistischem Inhalt an drei Schulen in MV und zur Kritik des Fraktionsvorsitzenden der Bündnisgrünen, Jürgen Suhr, in der heutigen Ausgabe der SVZ, erklärt der bildungspolitische Sprecher der... weiterlesen

Die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen bedeutet vor allem für die betroffenen Kommunen einen besonderen Kraftakt, z.B. bei der Wohnraumversorgung, der Organisation von Integrations- und Deutschkursen oder bei der Unterbringung von... weiterlesen

Mit der erneuten Befragung des Rechtsanwalts Dr. Michael Schütte hat heute der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften seine Arbeit fortgesetzt. Hierzu erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für den PUA, Stefanie... weiterlesen

Die SPD-Landtagsabgeordneten Jochen Schulte und Andreas Butzki trafen sich in dieser Woche in Potsdam zu einem Informationsaustausch mit Vertretern der SPD-Landtagsfraktion in Brandenburg. Dabei stand der Breitbandausbau in Brandenburg und die... weiterlesen

Der Arbeitskreis „Europa und Recht" der SPD-Landtagsfraktion hat heute das Dokumentationszentrum des Landes für die Opfer der Diktaturen in Deutschland besucht, um sich über die Arbeit des Zentrums zu informieren. Die stellvertretende... weiterlesen

Eine positive Bilanz zieht der sozialpolitische Sprecher Jörg Heydorn nach der Fachtagung der SPD-Landtagsfraktion „Auf dem Weg zu einer gesunden Verpflegung in der Kindertagesförderung":

„In vielen Krippen und Kindergärten des Landes... weiterlesen

Der Landtag hat heute über einen Ersatzhafen auf der Halbinsel Fischland-Darß-Zingst debattiert und sich mit den Stimmen aller demokratischen Fraktionen für die Schaffung einer dauerhaften Lösung ausgesprochen. Hierzu erklärt die... weiterlesen

Der Landtag debattierte heute über die positive Entwicklung des Landeshaushalts und über die Verwendung der Haushaltsüberschüsse in Höhe von 166,5 Millionen Euro aus dem Jahr 2014. Für die SPD-Landtagsfraktion verdeutlichte der finanzpolitische... weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in einem aktuellen Urteil der Samstagsarbeit Grenzen gesetzt. Konkret wurde eine gesetzliche Regelung in Thüringen aus dem Jahr 2011 bestätigt, dass Beschäftigte im Einzelhandel mindestens an zwei... weiterlesen

Zur heutigen Landtagsdebatte über einen Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Einführung eines landeseigenen Mindestlohnmonitoring erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier:

„Eine einheitliche... weiterlesen