Pressemitteilungen

Zu den Befragungen von Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph und des Bundestagsabgeordneten und ehemaligen P+S-Aufsichtsratsmitglieds Eckhardt Rehberg in der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den... weiterlesen

Die Äußerungen des Umweltverbandes NABU in Berlin zum Ausbau der Offshore-Windkraft stoßen auf heftige Kritik des wirtschaftspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion M-V, Jochen Schulte:

„Die Energiewende kann ohne den massiven... weiterlesen

In der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern" präsentierte der Gutachter HGC GesundheitsConsult seine Analyse zur "Sicherung der medizinischen Versorgung". Hierzu erklärt Julian Barlen, Sprecher der... weiterlesen

Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion hat heute der Finanzausschuss eine öffentliche Anhörung zum Sonderbericht des Landesrechnungshofes über die Prüfung der Hochschulfinanzierung beschlossen. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der... weiterlesen

Die stellvertretende Vorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese, äußert sich zum Konsultationsbericht der EU-Kommission zum Investitionsschutz bei den TTIP-Verhandlungen:

„Allein die Zahl von... weiterlesen

Anlässlich der abschließenden Beratungen im Sozialausschuss zum Rettungsdienstgesetz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

„Heute wurde der Entwurf des Rettungsdienstgesetzes im... weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den P+S-Werften wurde der letzte Geschäftsführer der P+S-Werften in Stralsund und Wolgast, Rüdiger Fuchs, vernommen. Hierzu erklärt die Obfrau der... weiterlesen

Gemeinsam mit Ministerpräsident Erwin Sellering werden der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und mehrere Fraktionsmitglieder am Montag, den 12. Januar an der Demonstration für Menschenrechte und Demokratie auf dem Alten... weiterlesen

Die stellvertretende Vorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Stefanie Drese, begrüßt, dass die EU-Kommission ihrer Ankündigung, Verhandlungsdokumente zu veröffentlichen, zeitnah... weiterlesen

Anlässlich der Meldung, dass Bund und Länder derzeit die bundesweite Einführung einer Krankenkassenkarte für Asylsuchende prüfen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

„Die SPD-Fraktion ist... weiterlesen