Pressemitteilungen

Der Europa- und Rechtsausschuss des Landtags befindet sich zurzeit in Brüssel. Ein wichtiges Thema der Ausschussfahrt ist dabei das transatlantische Handelsabkommen TTIP. Vor der Vorstellung des neuen Konzeptes zur Reform des Investorenschutzes... weiterlesen

Zu den verheerenden Schäden in Bützow durch den schweren Sturm am gestrigen Abend erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Ich bin zunächst erleichtert, dass es bis auf einen Fall offenbar keine... weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery sowie der baupolitische Sprecher, Rainer Albrecht haben sich heute in einem Gespräch mit Vertretern des Deutschen Mieterbundes MV/ Mieterverein Rostock e. V. für die... weiterlesen

Mecklenburg-Vorpommern hat sich in den letzten 20 Jahren zu einem wichtigen Erprobungsgebiet rechtsextremer Netzwerke und Subkulturen entwickelt. Das Maß an kultureller Unterwanderung, wirtschaftlicher Verflechtung und gesellschaftlicher... weiterlesen

Im Rahmen der Informationsfahrt des Sozialausschusses in die Euregio Maas-Rhein stand heute u. a. das Thema „Grenzüberschreitender Rettungsdienst" auf der Tagesordnung. Experten der Städte-Region Aachen skizzierten die gelebte Praxis der... weiterlesen

Zur heute in Rostock aufgestellten Forderung der Landesverkehrswacht, innerhalb geschlossener Ortschaften generell Tempo-30 als Regelgeschwindigkeit einzuführen, hat der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Jochen Schulte,... weiterlesen

Zur heutigen Debatte über die Kindertagesförderung in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn:

„Das Kindertagesfördergesetz ist ein gutes Gesetz, das die Dinge regelt, die... weiterlesen

Die Koalitionspartner von SPD und CDU haben sich darauf verständigt, ab dem Schuljahr 2015/16 den Ausbau der Ganztagsschulen wieder aufzunehmen. Mit der jüngsten Übereinkunft können alle derzeit vorliegenden Anträge auf Einrichtung einer... weiterlesen

Den Antrag von CDU und SPD „Gründer-Potenziale mobilisieren - Startbedingungen für innovative Unternehmen weiter verbessern" hat der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, folgendermaßen kommentiert:
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Zum Antrag der GRÜNEN „Zusammensetzung des ZDF-Fernsehrates am Gebot der Vielfaltssicherung ausrichten" erklärt der medienpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery:

„Der 17.... weiterlesen