Pressemitteilungen

Zum Antrag der Oppositionsfraktionen der Grünen und der Linken, die Aufhebung der bislang noch nicht geschlossenen Amtsgerichte sowie die Verlegung des Landessozialgerichts von Neubrandenburg nach Neustrelitz um zwei Jahre zu verschieben, hat... weiterlesen

Der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Rainer Albrecht, äußert sich zu den heute im Nordkurier veröffentlichten Befürchtungen bezüglich der sogenannten „Kleinen Bauvorlagenberechtigung" in § 65 der Bauordnungsnovelle, die... weiterlesen

Das Bundesland Bremen will der Deutschen Fußball Liga (DFL) die Polizei-Mehrkosten bei dem als Risikospiel eingestuften Nordderby Werder Bremen gegen den Hamburger SV am 19. April per Gebührenbescheid in Rechnung stellen. Hierzu erklärt der... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Die stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Stefanie Drese, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der... weiterlesen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, hat den Wechsel in der Nordic-Yards-Geschäftsführung mit der Hoffnung auf die Erschließung neuer Geschäftsfelder zur Kenntnis genommen: „Mit dem ehemaligen... weiterlesen

Zu der heute vom Europa- und Rechtsausschuss durchgeführten öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf des Volksbegehrens zur Aufhebung des Gerichtsstrukturneuordnungsgesetzes erklärt die justizpolitische Sprecherin der... weiterlesen

Der bildungspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki hat nach der heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur erklärt, dass keine Anhörung zu den... weiterlesen

Zur heutigen Entscheidung für Kiel als Segelrevier für die Olympia-Bewerbung Hamburgs 2024 erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert:

„Unsere Glückwünsche gehen nach Kiel. Wir sind sicher, dass dort... weiterlesen

Ministerpräsident Erwin Sellering stand heute dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften Rede und Antwort. Hierzu erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:

"Der Ministerpräsident hat... weiterlesen

Zur heute vorgestellten Studie „Kinder- und Jugendmedizin in Mecklenburg-Vorpommern" erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Julian Barlen:

„Die von Sozialministerin Birgit Hesse vorgestellte Studie des... weiterlesen