Pressemitteilungen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

In seiner heutigen Sitzung hat sich der Europa- und Rechtsausschuss des Landtages M-V in einer öffentlichen Anhörung mit dem Transatlantischen Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA (TTIP) beschäftigt. Hierzu erklärt... weiterlesen

Zur heutigen Sitzung des Sozialausschusses erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Mucha:

„Die Koalitionsfraktionen haben heute dem Ansinnen der demokratischen Opposition zugestimmt, eine... weiterlesen

Die Schaffung von barrierearmen, altersgerechten Wohnraum ist eine der größten zukünftigen baupolitischen Herausforderungen. Darauf wies heute der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Albrecht, am Rande des Verbandstages... weiterlesen

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften hat heute mit weiteren Zeugenvernehmungen seine Arbeit fortgesetzt. Im Mittelpunkt der Sitzung standen dabei die Aussagen des ehemaligen Leiters des Projektmanagements der... weiterlesen

Bei künftigen Erhöhungen der PKW-Maut sollen auch deutsche Autofahrer belastet werden. Das geht nach Medienberichten aus dem Gesetzentwurf zur Kfz-Steuer von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hervor. Hierzu erklärt der verkehrspolitische... weiterlesen

Anlässlich des heutigen Welt-Aids-Tages erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern Julian Barlen:

„In Mecklenburg-Vorpommern liegt die Zahl der Neuinfektionen im Bundesvergleich auf einem... weiterlesen

Zu den erneuten Ausschreitungen während und nach dem Drittligaspiel FC Hansa Rostock gegen Dynamo Dresden erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die Chaoten müssen mit aller Konsequenz zur Rechenschaft... weiterlesen

In der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ weiterlesen

Zur abschließenden Beratung des Gesetzentwurfs über das Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe heute im Agrarausschuss erklärt der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Krüger:

„Nach einer öffentlichen Anhörung,... weiterlesen