Pressemitteilungen

Zur heutigen Landtagsdebatte und den Oppositionsanträgen zur Vorratsdatenspeicherung erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:

„Mit ihren Anträgen betreiben Linksfraktion und Bündnisgrüne mal... weiterlesen

Der Landtag beschäftigte sich heute abschließend mit dem Sonderbericht des Landesrechnungshofs über die Prüfung der Hochschulfinanzierung und die Finanzvereinbarung zwischen Land und Hochschulen von 2016 bis 2020. Hierzu erklärt der... weiterlesen

Der Landtag beschäftigte sich am gestrigen Abend mit Möglichkeiten zur Einführung einer Krankenkassenkarte für Asylbewerber/innen. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen, heute in... weiterlesen

Zur heutigen Aussprache „Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe jetzt“ im Landtag erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Tegtmeier:

„Die Aufgabe von Erzieherinnen und Erziehern in... weiterlesen

Der Landtag beschäftigte sich heute mit der energiepolitischen Konzeption des Landes bis zum Jahr 2025. Hierzu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert:

„Das Landesenergiekonzept stärkt die... weiterlesen

Der Landtag beschloss heute den Antrag der Koalitionsfraktionen zum Thema „Telemedizinische Anwendungen in der ambulanten und stationären Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern ausbauen“. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der... weiterlesen

Heute hat der Landtag das Seniorenmitwirkungsgesetz zur Beratung in die Fachausschüsse überwiesen. Dazu erklärt der seniorenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn:

„Das im Jahr 2010 eingeführte... weiterlesen

Zur heutigen Debatte im Landtag über die Gerichtsstrukturreform erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese:

„Das gestrige Urteil des Oberverwaltungsgerichts ändert an der festen Überzeugung der... weiterlesen

In der Aktuellen Stunde des Landtags zum Thema Streikrecht erklärte der gewerkschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Schwarz:

„Mit ihrem äußerst sperrigen Titel versucht die Linksfraktion krampfhaft, ein... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion aus Schleswig-Holstein ist am (heutigen) Dienstag und (morgigen) Mittwoch zu Gast in Mecklenburg-Vorpommern. Zum Auftakt des Arbeitsbesuchs der Kolleginnen und Kollegen aus Kiel fand eine gemeinsame Sitzung der... weiterlesen