Pressemitteilungen

Zur heutigen Diskussion im Landtag zur Schulsozialarbeit erklärt der kinder- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Ralf Mucha:

„Die Schulsozialarbeiterstellen, die aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) finanziert... weiterlesen

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Stefanie Drese, hat in der heutigen Landtagssitzung einen Antrag der Fraktion DIE LINKE kritisiert, der eine pauschale Ablehnung der Handels- und Investitionspartnerschaften... weiterlesen

Der Landtag debattierte heute über Konsequenzen bei den Sicherheitsbehörden aus der rechtsextremen NSU-Mordserie. Grundlage dafür bildete der Bericht des Innenministers zum Umsetzungsstand der Empfehlungen des... weiterlesen

Der Landtag beschäftigte sich am gestrigen Abend auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen mit der steuerlichen Absetzung von energetischen Sanierungsmaßnahmen. Hierzu erklärte der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer... weiterlesen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum Thema „10 Jahre Hartz IV" erklären der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn, sowie die arbeitsmarktpolitische Sprecherin, Martina Tegtmeier:

„Die im Jahr 2005... weiterlesen

Die kulturpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen, Ulrike Berger, hat sich heute für einen weiteren Lohnverzicht des künstlerischen Personals an den Theatern in Rostock und im östlichen Landesteil ausgesprochen.... weiterlesen

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU „Elektromobilität als wirtschaftliche, umweltpolitische und gesellschaftliche Chance weiterentwickeln" beschlossen. Hierzu erklärt der... weiterlesen

Die Gerichtsstrukturreform stand heute auf Antrag der Oppositionsfraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen und Linksfraktion zum wiederholten Mal auf der Tagesordnung des Landtags. Dazu erklärte die justizpolitische Sprecherin der... weiterlesen

Heute hat der Landtag in zweiter Lesung das neue Rettungsdienstgesetz beschlossen. Damit erhält der Rettungsdienst in Mecklenburg-Vorpommern eine solide gesetzliche Grundlage, die eine leistungsfähige und flächendeckende Notfallversorgung... weiterlesen

Auf Initiative der SPD hat sich der Landtag im Rahmen der „Aktuellen Stunde" mit dem Thema „Gemeinsame Verantwortung für die Aufnahme von Flüchtlingen" beschäftigt. In ihrer Rede erklärte die migrationspolitische Sprecherin der... weiterlesen