Pressemitteilungen

Zum heutigen Beschluss der Landesregierung, der Stadt Bützow eine Soforthilfe über eine Million Euro zur Verfügung zu stellen, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery:

„Ich bin sehr zufrieden. Das Land hat Wort... weiterlesen

Zur heutigen Kritik der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen an der Umsetzung der Gerichtsstrukturreform erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Die Argumente gegen die Umsetzung der Gerichtsstrukturreform... weiterlesen

Am Rande der Tagung „Wer entwickelt wen wofür?" des Eine-Welt-Landesnetzwerkes MV im Rahmen des Europäischen Jahrs der Entwicklung erklärten die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese, und die... weiterlesen

Heute und morgen ist die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern Gastgeberin der Konferenz der verkehrspolitischen Sprecher/innen der SPD-Fraktionen des Bundestages und der Länderparlamente. Wichtige Themen sind dabei die Zukunft des... weiterlesen

Zu den Anschuldigungen der kinder- und jugendpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Jaqueline Bernhard, das Land würde sich nicht um Kinderarmut kümmern, erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion Ralf... weiterlesen

Gemeinsam mit Sozialministerin Birgit Hesse hat sich heute Vormittag der SPD-Fraktionsvorsitzende und örtliche Landtagsabgeordnete Dr. Norbert Nieszery in Bützow ein Bild über den Stand der Aufräumarbeiten gemacht und sich von Bürgermeister... weiterlesen

Am Montag, den 11. Mai und Dienstag, den 12. Mai ist die SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern Gastgeberin der Konferenz der verkehrspolitischen Sprecher/innen der SPD-Fraktionen des Bundestages und der Länderparlamente. Wichtige Themen... weiterlesen

Der Europa- und Rechtsausschuss des Landtags befindet sich zurzeit in Brüssel. Ein wichtiges Thema der Ausschussfahrt ist dabei das transatlantische Handelsabkommen TTIP. Vor der Vorstellung des neuen Konzeptes zur Reform des Investorenschutzes... weiterlesen

Zu den verheerenden Schäden in Bützow durch den schweren Sturm am gestrigen Abend erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Ich bin zunächst erleichtert, dass es bis auf einen Fall offenbar keine... weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery sowie der baupolitische Sprecher, Rainer Albrecht haben sich heute in einem Gespräch mit Vertretern des Deutschen Mieterbundes MV/ Mieterverein Rostock e. V. für die... weiterlesen