Pressemitteilungen

Im Landtag Mecklenburg-Vorpommern wurde heute abschließend der Europa- und Ostseebericht 2013/2014 der Landesregierung beraten und angenommen. Dazu erklärt die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Obfrau im Europa- und Rechtsausschuss,... weiterlesen

Der Landtag hat heute das Gesetz über das Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe beschlossen. Hierzu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katharina Feike:

„Nach einem langwierigen Verfahren weisen wir damit... weiterlesen

Der Landtag hat heute das Gesetz der Regierungsfraktionen zur Änderung des Schulgesetzes beschlossen. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki.

„Mit der Schulgesetzänderung... weiterlesen

Zur Unterstützung nationalistisch-islamfeindlicher Bewegungen durch die AfD Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Mal wieder zeigt sich das wahre Gesicht weiter Teile... weiterlesen

In seiner Aktuellen Stunde debattierte der Landtag heute auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen über die Vorgänge um den Bau der JVA Waldeck vor rund 20 Jahren. In seiner Rede erklärte der finanzpolitische Sprecher der... weiterlesen

Zur Diskussion über den Bericht des Innenministers zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Bundestagsuntersuchungsausschusses erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Es ist schon erstaunlich,... weiterlesen

Zur heutigen Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung "Zukunft der Arbeit in Mecklenburg-Vorpommern" erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD- Landtagsfraktion Martina Tegtmeier:

"Die Arbeitsmarktkonferenz der... weiterlesen

Zur heutigen Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Ich gratuliere im Namen meiner Fraktion Bodo Ramelow zu seiner Wahl und wünsche... weiterlesen

Der Finanzausschuss des Landtags hat in seiner heutigen Sitzung die neue Bauplanung für die Zentrale Medizinische Funktionsdiagnostik (ZMF) der Uni Rostock in der Schillingallee beschlossen. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD... weiterlesen

Zu angeblich neuen Dokumenten im Zusammenhang mit der Insolvenz der P+S-Werften erklärt der Vorsitzende des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den P+S-Werften und SPD-Landtagsabgeordnete, Jochen Schulte:

„Die Dokumente... weiterlesen