Pressemitteilungen

Mecklenburg-Vorpommern hat sich in den letzten 20 Jahren zu einem wichtigen Erprobungsgebiet rechtsextremer Netzwerke und Subkulturen entwickelt. Das Maß an kultureller Unterwanderung, wirtschaftlicher Verflechtung und gesellschaftlicher... weiterlesen

Im Rahmen der Informationsfahrt des Sozialausschusses in die Euregio Maas-Rhein stand heute u. a. das Thema „Grenzüberschreitender Rettungsdienst" auf der Tagesordnung. Experten der Städte-Region Aachen skizzierten die gelebte Praxis der... weiterlesen

Zur heute in Rostock aufgestellten Forderung der Landesverkehrswacht, innerhalb geschlossener Ortschaften generell Tempo-30 als Regelgeschwindigkeit einzuführen, hat der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Jochen Schulte,... weiterlesen

Zur heutigen Debatte über die Kindertagesförderung in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn:

„Das Kindertagesfördergesetz ist ein gutes Gesetz, das die Dinge regelt, die... weiterlesen

Die Koalitionspartner von SPD und CDU haben sich darauf verständigt, ab dem Schuljahr 2015/16 den Ausbau der Ganztagsschulen wieder aufzunehmen. Mit der jüngsten Übereinkunft können alle derzeit vorliegenden Anträge auf Einrichtung einer... weiterlesen

Den Antrag von CDU und SPD „Gründer-Potenziale mobilisieren - Startbedingungen für innovative Unternehmen weiter verbessern" hat der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, folgendermaßen kommentiert:
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Zum Antrag der GRÜNEN „Zusammensetzung des ZDF-Fernsehrates am Gebot der Vielfaltssicherung ausrichten" erklärt der medienpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Dr. Norbert Nieszery:

„Der 17.... weiterlesen

Zum Antrag der LINKEN „Bestandsobergrenzen in der Tierhaltung wissenschaftlich begründen" hat der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger heute erklärt:

„Der Antrag stützt sich im Wesentlichen auf ein... weiterlesen

Nach der Debatte zum LINKEN- und GRÜNEN-Antrag, der die Landesregierung auffordert, eine hohe Beteiligung am Volksentscheid zu unterstützen, erklärt... weiterlesen

Zum Grünen-Antrag "Doping und Zwangsdoping in den drei Nordbezirken der DDR historisch aufarbeiten", der gestern Abend im Landtag sehr emotional beraten wurde, hat die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Susann Wippermann,... weiterlesen