Pressemitteilungen

Die rechtsextreme NPD ist heute vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Klage gegen Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig gescheitert. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Das Urteil... weiterlesen

Zu den Ergebnissen des Theater-Treffens von Landesregierung, Kommunalvertretern und Theater-Intendanten am Wochenende erklärt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ingulf Donig:

„Die vereinbarten Reformen sind ein... weiterlesen

Zur heutigen Diskussion im Landtag über einen sogenannten Winterabschiebestopp für ausreisepflichtige Asylbewerber erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und die migrationspolitische Sprecherin, Dagmar... weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen haben sich heute mit der Landesregierung geeinigt, noch vor Vorliegen des abschließenden Rechnungshofgutachtens mit der Auszahlung erster BaföG-Mittel zu beginnen.

„Insgesamt sollen noch zu Beginn des Jahres... weiterlesen

Zu Äußerungen aus Reihen der CDU zu den Pegida-Demonstrationen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Ich nehme mit großer Verwunderung das wachsende Verständnis führender CDU-Innenpolitiker aus Bund... weiterlesen

Zur heutigen Gründung der "Allianz für das Wohnen mit Zukunft in Mecklenburg-Vorpommern" erklärt der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Albrecht:

„Ich freue mich sehr, dass es uns gelungen ist, dieses schlagkräftige... weiterlesen

Zum Bericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit im Landtag erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Petitionen, Manfred Dachner:

„Der Bericht zum Tätigkeitszeitraum 2012 und 2013 zeigt, dass... weiterlesen

Zur heute im Landtag behandelten Initiative der Koalitionsfraktionen zur Stärkung des Handwerks in MV erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„Der Antrag von SPD und CDU ist für unsere... weiterlesen

Der Landtag hat heute auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen über die Nitratbelastung im Grundwasser debattiert. Hierzu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katharina Feike:

„Das Grund- und... weiterlesen

Zur Landtagsdebatte über die Notwendigkeit einer Wohngeldreform auf Bundesebene erklärt der baupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rainer Albrecht:

„Zum Juli 2015 soll die neue Wohngeldnovelle in Kraft treten. Dazu wird das... weiterlesen