Pressemitteilungen

Auf heftige Kritik des wirtschaftspolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, treffen die Äußerungen des Sprechers des Bundes der Steuerzahler MV, Rainer Kersten, in der Ostsee-Zeitung vom 10. Mai 2014 über die den P + S... weiterlesen

Die 22. Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern" fand heute im Biotechnikum in Greifswald statt, wo sich die Kommissionsmitglieder über moderne Assistenzsysteme für Ältere und Pflegebedürftige informierten. Hierzu... weiterlesen

Zur angestrebten Klage der Landkreise Vorpommern-Rügen und Mecklenburgische Seenplatte gegen das KiföG M-V erklärt der kinder- und familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Mucha:

„Die Landesregierung hat nach... weiterlesen

Manfred Dachner, Sprecher für Petitionen der SPD-Landtagsfraktion, begrüßt den Vorschlag des Innenministers zur außergerichtlichen Einigung im jahrelangen Streit zwischen dem Rostocker Oberbürgermeister und den Hauseigentümern um den... weiterlesen

Zum Verhalten der Opposition bei der Aufarbeitung von Sachverhalten zur Insolvenz der P+S-Werften erklärt der Vorsitzende des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der SPD-Landtagsabgeordnete Jochen Schulte:

„Die wiederholte... weiterlesen

Die Bundesregierung beschloss gestern eine Neuregelung der Sonderkonditionen bei den Strompreisen für die Industrie. Hierzu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert:

„Der Wildwuchs bei den... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

Zur heutigen Entscheidung des Bürgschaftsausschusses der Landes, dem FC Hansa Rostock die 2005 bzw. 2010 gewährte Landesbürgschaften vorfristig auszuzahlen und damit den Weg für den geplanten Schuldenschnitt frei zu machen, erklärt der... weiterlesen

Zur Entscheidung des Landwirtschafts- und Umweltministers Dr. Backhaus, die einjährige Finanzierungslücke in der Förderung der naturschutzgerechten Grünlandnutzung zu schließen, erklärt der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Zur Kritik der Oppositionsfraktionen an der Unterstützung der Landesregierung für die P+S-Werften im Jahr 2011 erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA), Stefanie Drese:

„Das... weiterlesen