Pressemitteilungen

Im Anschluss an die Anhörung zur Situation der Ferienwohnungen in Mecklenburg-Vorpommern haben die wirtschaftspolitischen Sprecher der Fraktionen von SPD und CDU, Jochen Schulte und Wolfgang Waldmüller, ein erstes Fazit gezogen und LINKE und... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute im Rahmen einer festlichen Veranstaltung zum nunmehr neunten Mal den Johannes-Stelling-Preis verliehen. Die mit 2.000 Euro dotierte Auszeichnung geht in diesem Jahr an die Europaschule Rövershagen für das... weiterlesen

Der Energieausschuss des Landtags hat sich heute mit dem Prozess einer möglichen Onshore-Erdölförderung in Vorpommern beschäftigt und mehrheitlich eine mitberatene Stellungnahme der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU beschlossen. Im Anschluss... weiterlesen

Anlässlich der heutigen Beratungen im Sozialausschuss zur geplanten Entfristung des Nichtraucherschutzgesetzes erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen:

„Das Nichtraucherschutzgesetz hat sich in... weiterlesen

Zum Erlass des Innenministers, die Beflaggung des Schweriner Rathauses mit der Regenbogenfahne zu verbieten, erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier:

„Das Hissen der Regenbogenfahne... weiterlesen

Die SPD-Fraktion beschäftigte sich heute mit der Fortschreibung der Theaterreform durch die Managementberatung Metrum. Hierzu erklärt der kulturpolitische Sprecher, Ingulf Donig:

„Das heute vorgestellte Metrum-Konzept ist eine erste... weiterlesen

Zum heutigen Abschluss der zweitägigen Konferenz der rechtsextremismuspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Landtagsfraktionen und der SPD-Bundestagsfraktion in Rostock erklärten Julian Barlen, Sprecher für Strategien gegen den... weiterlesen

Die SPD-Landtagsfraktion verleiht am (morgigen) Mittwoch zum neunten Mal den Johannes-Stelling-Preis an Menschen und Initiativen aus Mecklenburg-Vorpommern, die sich gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt... weiterlesen

Zu den heutigen Anhörungen von Vertretern der Kautionsversicherer VHV und QBE im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften erklären der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Jochen Schulte und der stellvertretende... weiterlesen

Am heutigen Montag hat die zweitägige Bund-Länder-Konferenz der sozialdemokratischen Sprecher/innen gegen Rechtsextremismus begonnen. Gastgeberin des Treffens der SPD-Experten/innen des Bundestages, der Bürgerschaften... weiterlesen