Pressemitteilungen

Der Landtag hat heute das Nichtraucherschutzgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern entfristet. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Meck-lenburg-Vorpommern, Julian Barlen:

„Seit der Einführung des... weiterlesen

Für die SPD-Landtagsfraktion sind die Schulen in freier Trägerschaft ein wichtiger und unverzichtbarer Bestandteil der Bildungslandschaft in unserem Land. Dies unterstrich Andreas Butzki, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,... weiterlesen

Der Landtag debattierte heute im Rahmen der „Aktuellen Stunde" über die Entwicklungsperspektiven für die Theater in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklärte der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ingulf Donig:

„Die... weiterlesen

Auf der Fachtagung "Gemeinsam stark für Demokratie und Vielfalt" in Berlin hat heute Bundesministerin Manuela Schwesig die Leitlinien des neuen Bundesprogramms "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit"... weiterlesen

Die Juni-Arbeitsmarktzahlen für Mecklenburg-Vorpommern kommentiert die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier wie folgt:

„Aktuell sieht der Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern gut aus, liegt... weiterlesen

Nach derzeitigem Erkenntnisstand wird etwa die Hälfte aller freien Schulen im Schuljahr 2013/14 nicht von einer Kappung und damit Reduzierung der Finanzhilfe betroffen sein. Auch mit dem neuen Verfahren ist es somit grundsätzlich möglich, eine... weiterlesen

Zur heutigen Vertragsunterzeichnung zum Ankauf der Herzoglichen Sammlung erklärt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ingulf Donig:

„Mit der offiziellen Besiegelung durch den Minister für Bildung, Wissenschaft und... weiterlesen

In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der Sozialdemokraten im... weiterlesen

Anlässlich der heutigen öffentlichen Anhörung im Sozialausschuss zum Thema: „Pflegerische Versorgungsstrukturen in M-V" erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion M-V, Jörg Heydorn:

„Die Versorgung der wachsenden... weiterlesen

Anlässlich der aktuellen Debatte um die Zukunft der Schuldner- und Insolvenzberatung in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn:

„Schuldnerberatungsstellen haben eine hohe... weiterlesen