Pressemitteilungen

Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion wird im Rahmen der kommenden Sitzungswoche des Landtages das Thema „Organspende“ behandelt. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian... weiterlesen

Zur heutigen abschließenden Beratung des SGB-XII-Ausführungsgesetzes im Sozialausschuss des Landtages von MV erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen:

„Nach... weiterlesen

Zur abschließenden Beratung des Landespflegegesetzes heute im Sozialausschuss erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen:

 

„Dem hohen Stellenwert, den eine flächendeckende und menschenwürdige... weiterlesen

 

Die zukünftige Entwicklung Ostdeutschlands nach Auslaufen des Solidarpaktmittel war heute... weiterlesen

Der Obmann der SPD-Landtagstagsfraktion in der Enquete-Kommission Julian Barlen erklärt anlässlich der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“:

„Die heute vom Ministerium für Energie,... weiterlesen

Zum Vorschlag der Landesregierung, die Verantwortung der Schulen zu stärken, indem diese zukünftig selbst entscheiden können, ob sie ihre Nachmittagsangebote über Lehrer oder anderes qualifiziertes Personal erbringen, erklärt der... weiterlesen

Der Finanzausschuss des Landtags hat in seiner heutigen Sitzung den Haushaltsabschluss 2010 und den dazu vom Landesrechnungshof vorgelegten Bericht abschließend beraten.  Dazu gehört der Kommunalfinanzbericht 2011 (Teil 1), in... weiterlesen

Zu den heutigen unqualifizierten Äußerungen des LINKEN-Fraktionsvorsitzenden Helmut Holter zur Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage „22 Jahre Deutsche Einheit – wirtschaftliche Entwicklung in Ost und West“ erklärt... weiterlesen

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner erklärt anlässlich des im heutigen Innenausschuss beratenden Tätigkeitsberichts des Landesdatenschutzbeauftragten, dass  die... weiterlesen