Pressemitteilungen

Der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Baunach, kommentierte die Ankündigung des Landesinnen- und Sportministers Caffier, sich dafür einzusetzen, dass Rostock Spielort der Frauenfußball-WM 2011 wird, wie folgt: weiterlesen

Der Landtag M-V unterstützt mit einem Beschluss auf der heutigen Landtagssitzung die Initiativen der Bundesregierung, ein kommunales Wahlrecht für Drittstaatenangehörige in der Bundesrepublik Deutschland zu prüfen. Dazu der kommunalpolitische... weiterlesen

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Jochen Schulte, hat die gestrigen Entscheidungen des Koalitionsausschusses im Bund zur längeren Zahlung des ALG I begrüßt. „Es gab ein Gerechtigkeitsdefizit, das... weiterlesen

Der 1. Entwurf zur Änderung des Sportfördergesetzes wird morgen in erster Lesung im Landtag beraten. Eine Novellierung zum 1. Januar.2008 ist erforderlich. Der Entwurf sieht eine jährliche Finanzierungsleistung von 8,2 Millionen Euro vor. weiterlesen

Mit einem Antrag auf der Landtagssitzung im November wollen die Koalitionsfraktionen die Landesregierung beauftragen, eine Bestandsaufnahme und Klassifizierung bestehender Deiche und Dünen vorzulegen.
„Die durch den Klimawandel zunehmende... weiterlesen

Der SPD-Fraktionsvorstand und der DGB Nord kamen heute zu einer gemeinsamen Sitzung in Schwerin zusammen. Bei dem Arbeitstreffen tauschten die Spitzen von SPD-Fraktion und DGB Nord ihre Positionen zu aktuellen Landesthemen aus. Im Vordergrund... weiterlesen

In seiner heutigen Sitzung hat der Finanzausschuss des Landtages die Beratungen über den Bildungshaushalt abgeschlossen. Dazu erklärte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rudolf Borchert:
„Auch der Doppelhaushalt 2008/2009 zeigt,... weiterlesen

Anlässlich des morgigen 9. Novembers und seiner historischen Bedeutung für Deutschland und seine Menschen hat der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, die hart erkämpften Güter Demokratie und Freiheit gewürdigt. „Unsere heutige... weiterlesen

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Volker Schlotmann zog heute nach einem Jahr Große Koalition eine positive Bilanz: „Ein Jahr nach Bildung der Großen Koalition unter Führung der SPD zeigt sich deutlich: Es ist gut für Mecklenburg-Vorpommern, dass... weiterlesen

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Jörg Heydorn, hat sich erfreut darüber gezeigt, dass die große Mehrzahl der Experten in Sachen Kinderbetreuung einem kostenlosen Mittagessen den Vorzug vor einer... weiterlesen