Pressemitteilungen

Die SPD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern fordert ein klares Bekenntnis zum kooperativen Föderalismus. Diese Forderung ist Bestandteil eines Eckpunktepapiers, das die Fraktion auf ihrer heutigen Sitzung verabschiedet hat. Auch lehnt die... weiterlesen

Anlässlich der heute und morgen stattfindenden 2. Biotechnologiekonferenz der IHK-Nord in Fleesensee hat die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Ute Schildt, die herausragende Stellung der Biotechnologiebetriebe... weiterlesen

Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, hat die heutige nicht öffentliche Anhörung zur Einrichtung einer gemeinsamen Repräsentanz in St. Petersburg als durchaus konstruktiv bezeichnet. Es habe durchweg zustimmende... weiterlesen

Anlässlich der heutigen Auftaktveranstaltung der gemeinsamen Kampagne „WIR. Erfolg braucht Vielfalt“ hat der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Volker Schlotmann, das Anliegen der Initiatoren begrüßt. „Die SPD-Fraktion unterstützt... weiterlesen

Der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Müller, hat heute noch einmal ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die saisonale Anmeldung von Fernseh- und Radiogeräten für Hotels und privat vermietete Ferienunterkünfte inzwischen... weiterlesen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte, bekräftigte heute die Pläne der Koalitionsfraktionen, bis zum Sommer 2008 ein Landesvergabegesetz auf den Weg zu bringen. Zum heute verkündeten Urteil des Europäischen... weiterlesen

Mit der Verabschiedung des polnischen Gesetzes über den EU-Reformvertrag im polnischen Parlament gestern und vorgestern hat auch Polen der Ratifizierung des Vertrages von Lissabon zugestimmt. Dazu erklärte der europapolitische Sprecher der... weiterlesen

Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten für den Monat März erklärte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Die jüngsten Arbeitsmarktdaten bestätigen die langjährige erfolgreiche Arbeit der... weiterlesen

Zu der Weigerung von acht Innenministern von Union und FDP, Informationen für ein neues NPD-Verbotsverfahren zusammenzustellen, erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Volker Schlotmann:
„Es zeugt von mangelndem... weiterlesen

"Der Verkauf der Aker-Werften in Mecklenburg-Vorpommern an die russische Investmentgesellschaft FLC eröffnet den Werften in Wismar und Warnemünde und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern neue Chancen" erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher... weiterlesen